Demokratiefeindlicher Medienmissbrauch
Wegen der auf Kinder zielende Kriegspropaganda in der ZDF-Sendung „logo!“ (UZ vom 8. März 2024) hat das Kasseler Friedensforum Programmbeschwerde gegen das ZDF erhoben, in …
Die Staatsduma der Russischen Föderation (Foto: Alexander Sivov / LDPR.ru / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 Deed)
Die Staatsduma der Russischen Föderation (Foto: Alexander Sivov / LDPR.ru / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 Deed)
Haltet ein!
Die Staatsduma der Russischen Föderation hat sich mit einem Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewandt. Anlass ist unter anderem das abgehörte Gespräch von …
Taurus bedroht auch uns!
Die Dessauer Initiative Handwerker für den Frieden schaltet sich mit einem Aufruf in die Debatte um Taurus-Lieferungen an die Ukraine ein. Die Reichweite dieser Waffen …
„Welche Frauenrechte schützt die ‚feministische‘ Außenpolitik in Gaza?“
Die Stadtverordnete Martina Lennartz, Mitglied des Kreisvorstands der DKP Gießen, hat in ihrem Redebeitrag auf der Demonstration „Frauen kämpfen international gegen Krieg und Kapital“ am …
Gießener Staatsräson: Kritik an Israels Regierung antisemitisch
Die aktuelle Ausgabe des „Gießener Echo“, der Zeitung der DKP Gießen, befasst sich unter anderem mit einem Angriff der Gießener Stadtverordnetenversammlung auf die Meinungsfreiheit: Am …
„Erwarten politisch motivierten Gesinnungsprozess“
Am gestrigen Dienstag ist Daniela Klette, die als RAF-Mitglied gesucht wurde, in Berlin festgenommen worden. Zusätzlich gab es eine weitere Festnahme, zu der bisher weitere …
Konsequenz: Dritter Weltkrieg
Die Entsendung von Bodentruppen von NATO-Länder in die Ukraine würde zu einer direkten Konfrontation zwischen NATO und der Russischen Föderation führen, schreibt das Münchner Aktionsbündnis …
Gemeinsam gegen den Irrsinn
Der Friedensaktivist Heinrich Bücker steht demnächst erneut vor Gericht. Noch immer muss er sich gegen den Vorwurf der „Belohnung und Billigung von Straftaten“ nach Paragraf …
Hanau darf nicht vergessen werden
Vor vier Jahren, am 19. Februar 2020, ermordete ein Rassist neun Menschen in Hanau. Wir stehen weiterhin an der Seite der Familien der Opfer. Dieses …
Der rechten Welle das Wasser abgraben
Am 24. Februar findet in Stuttgart eine Demonstration unter dem Motto „Die rechte Welle brechen!“ statt. In ihrer Stadtzeitung „Stuttgart links“ veröffentlichte die DKP Stuttgart …
Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel
Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz kritisiert „antipalästinensischen Rassismus“ in Deutschland, die Unterdrückung jeglicher Kritik an Israels Krieg und fordert die Bundesregierung auf, sich für das …
Dieses Berufsverbot richtet sich gegen uns alle
Am 31. Januar 2024 wurde unser Freund, Kollege und Genosse Luca vom Frankfurter Landgericht zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Damit ist das Strafmaß …
Endlich Fortschritt ins EU-Parlament bringen: 15 Kommunistische und Arbeiterparteien aus 13 europäischen Ländern haben eine gemeinsame Erklärung zur anstehenden EU-Wahl beschlossen. (Foto: Diliff / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DEED)
Endlich Fortschritt ins EU-Parlament bringen: 15 Kommunistische und Arbeiterparteien aus 13 europäischen Ländern haben eine gemeinsame Erklärung zur anstehenden EU-Wahl beschlossen. (Foto: Diliff / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DEED)
Für ein besseres Leben! Für Gleichheit! Für Frieden, Zusammenarbeit, sozialen Fortschritt!
Die Wahlen zum Europäischen Parlament werden ein wichtiger Moment sein, um den Kampf für ein besseres Leben, für Gleichheit, für Frieden, Zusammenarbeit und sozialen Fortschritt …
Der Staat gegen Gingold
Vor kurzem wies der Hessische Verwaltungsgerichtshof die Klage von Siliva Gingold gegen den Verfassungsschutz zurück. Wir dokumentieren die Stellungnahme des Landesverbandes Hessen der VVN-BdA. Im …
Alternative zur derzeitigen Aggressionspolitik
Im kommenden Jahr wird die DKP ihren 26. Parteitag abhalten. In dessen Vorbereitung referierte der Parteivorsitzende, Patrik Köbele, auf der 5. PV-Tagung zur inhaltlichen Ausrichtung …