„Schlicht und einfach Verfassungsbruch“
In der vergangenen Woche wurde im Werra-Meißner-Kreis ein Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Notwendig geworden war das durch einen Anstieg des Defizits um rund …
In der vergangenen Woche wurde im Werra-Meißner-Kreis ein Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Notwendig geworden war das durch einen Anstieg des Defizits um rund …
Die zweite Präsidentschaft von Donald Trump könnte den Niedergang eines Imperiums vertiefen. Im Kampf dagegen kann es aber noch gewalttätiger und unberechenbarer werden. In der …
Neue Rauchmelder will Vonovia in Frankfurt am Main nutzen, um Mieten zu erhöhen. Dabei tun es die alten noch – allerdings können und sollen die …
Mehr als 2.500 (Stand Freitag vergangener Woche) Autoren Verleger, Mitarbeiter der Buchbranche und von Literaturfestivals haben unter dem Titel „Komplizenschaft verweigern“ einen offenen Brief unterzeichnet, …
Am 21. Oktober wurde ein Hauptquartier der NATO in Rostock eröffnet – ein klarer Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag aus dem Jahr 1990. In dem Dokument, …
Die Kasan-Deklaration der BRICS ist ein umfassendes Dokument, das 134 Punkte beinhaltet, von denen einige recht lange, ausführliche Paragrafen darstellen. Die letzte vergleichbare Erklärung, die …
Kaum zu glauben, aber unsere Autorin Anne Rieger hat ihren 80. Geburtstag gefeiert. Anne liegt besonders am Herzen, was auch für uns in den Mittelpunkt …
Mit Vollgas in den Flächenbrand: Israel eskaliert die Lage im Nahen Osten mit Angriffen auf seine Nachbarn. (Foto: IDF Spokesperson's Unit / CC BY-SA 3.0)
In einer von vielen Kommunistischen Parteien, auch der DKP, unterstützten Erklärung wendet sich die Tudeh-Partei des Iran gegen die Eskalation des Kriegs im Nahen Osten …
Israelische „Verteidigungskräfte“ greifen Libanon an, hier im April 2022. Mit dem Einmarsch in das Nachbarland weitet Israel seinen Krieg gegen Palästina in der Region aus. (Foto: IDF Spokesperson's Unit / CC BY-SA 3.0)
Die Libanesische Kommunistische Partei fordert einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand im Nahen Osten, um den „verheerenden Kreislauf von Konflikten“ und einen regionalen Krieg zu verhindern. …
Wer hat bloß diese Mauer gebaut? Schon vor Israels Genozid in Gaza war das Leben im größten Gefängnis der Welt unerträglich. (Foto: Montecruz Foto / flickr.com /) (CC BY-SA 2.0)
Der erste Jahrestag des Überraschungsangriffs der Hamas und ihrer Verbündeter auf Israel am 7. Oktober 2023 hat viel mediale Aufmerksamkeit bekommen. Über Israels Umgang mit …
In Alt-Moabit sprach DKP-Mitglied Olaf Harms für den ver.di-Landesverband Hamburg auf einer der drei Auftaktkundgebungen zur bundesweiten Friedensdemonstration, die am 3. Oktober in Berlin stattfand. …
Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Offener Brief der Initiative Students-4Palestine Frankfurt am Main, der sich gegen die die Suspendierung Daniel Shuminovs durch das Historische …
„Erstmal zuhören“ hatte die FAZ im Vorfeld der großen Friedensmanifestation in Berlin am 3. Oktober geraten. Sie reagierte damit auf die Kritik am Auftritt des SPD-Bundestagsabgeordneten …
Die große Bühne der Abschlusskundgebung der Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin war vor allem den „großen“ Namen vorbehalten: Lötzsch, Stegner, Gauweiler, Wagenknecht. Am Ende …
Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat ein Dokument „Nein zu US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland“ erarbeitet. Darin steht, was man über die Stationierung der neuen US-Raketen wissen sollte, um …