„Schlicht und einfach Verfassungsbruch“
In der vergangenen Woche wurde im Werra-Meißner-Kreis ein Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 beschlossen. Notwendig geworden war das durch einen Anstieg des Defizits um rund …
Was kommt mit Trump?
Die zweite Präsidentschaft von Donald Trump könnte den Niedergang eines Imperiums vertiefen. Im Kampf dagegen kann es aber noch gewalttätiger und unberechenbarer werden. In der …
Gegen den Profitraub von Vonovia!
Neue Rauchmelder will Vonovia in Frankfurt am Main nutzen, um Mieten zu erhöhen. Dabei tun es die alten noch – allerdings können und sollen die …
Nicht zum Komplizen werden
Mehr als 2.500 (Stand Freitag vergangener Woche) Autoren Verleger, Mitarbeiter der Buchbranche und von Literaturfestivals haben unter dem Titel „Komplizenschaft verweigern“ einen offenen Brief unterzeichnet, …
NATO raus aus Rostock!
Am 21. Oktober wurde ein Hauptquartier der NATO in Rostock eröffnet – ein klarer Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag aus dem Jahr 1990. In dem Dokument, …
134-Punkte-Plan
Die Kasan-Deklaration der BRICS ist ein umfassendes Dokument, das 134 Punkte beinhaltet, von denen einige recht lange, ausführliche Paragrafen darstellen. Die letzte vergleichbare Erklärung, die …
Ein Glückwunsch für Anne Rieger
Kaum zu glauben, aber unsere Autorin Anne Rieger hat ihren 80. Geburtstag gefeiert. Anne liegt besonders am Herzen, was auch für uns in den Mittelpunkt …
Mit Vollgas in den Flächenbrand: Israel eskaliert die Lage im Nahen Osten mit Angriffen auf seine Nachbarn. (Foto: IDF Spokesperson's Unit / CC BY-SA 3.0)
Mit Vollgas in den Flächenbrand: Israel eskaliert die Lage im Nahen Osten mit Angriffen auf seine Nachbarn. (Foto: IDF Spokesperson's Unit / CC BY-SA 3.0)
Wir sind gegen die Ausweitung des Krieges im Nahen Osten!
In einer von vielen Kommunistischen Parteien, auch der DKP, unterstützten Erklärung wendet sich die Tudeh-Partei des Iran gegen die Eskalation des Kriegs im Nahen Osten …
Israelische „Verteidigungskräfte“ greifen Libanon an, hier im April 2022. Mit dem Einmarsch in das Nachbarland weitet Israel seinen Krieg gegen Palästina in der Region aus. (Foto: IDF Spokesperson's Unit / CC BY-SA 3.0)
Israelische „Verteidigungskräfte“ greifen Libanon an, hier im April 2022. Mit dem Einmarsch in das Nachbarland weitet Israel seinen Krieg gegen Palästina in der Region aus. (Foto: IDF Spokesperson's Unit / CC BY-SA 3.0)
In Solidarität mit den palästinensischen und libanesischen Völkern gegen Besatzung und völkermörderischen Krieg
Die Libanesische Kommunistische Partei fordert einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand im Nahen Osten, um den „verheerenden Kreislauf von Konflikten“ und einen regionalen Krieg zu verhindern. …
Wer hat bloß diese Mauer gebaut? Schon vor Israels Genozid in Gaza war das Leben im größten Gefängnis der Welt unerträglich. (Foto: Montecruz Foto / flickr.com /) (CC BY-SA 2.0)
Wer hat bloß diese Mauer gebaut? Schon vor Israels Genozid in Gaza war das Leben im größten Gefängnis der Welt unerträglich. (Foto: Montecruz Foto / flickr.com /) (CC BY-SA 2.0)
Alte Kolonialmanier
Der erste Jahrestag des Überraschungsangriffs der Hamas und ihrer Verbündeter auf Israel am 7. Oktober 2023 hat viel mediale Aufmerksamkeit bekommen. Über Israels Umgang mit …
„Nein zur Wehrpflicht“
In Alt-Moabit sprach DKP-Mitglied Olaf Harms für den ver.di-Landesverband Hamburg auf einer der drei Auftaktkundgebungen zur bundesweiten Friedensdemonstration, die am 3. Oktober in Berlin stattfand. …
Lasst Daniel arbeiten!
Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Offener Brief der Initiative Students-4Palestine Frankfurt am Main, der sich gegen die die Suspendierung Daniel Shuminovs durch das Historische …
Heller Wahnsinn
„Erstmal zuhören“ hatte die FAZ im Vorfeld der großen Friedensmanifestation in Berlin am 3. Oktober geraten. Sie reagierte damit auf die Kritik am Auftritt des SPD-Bundestagsabgeordneten …
Eure Kriege ohne uns!
Die große Bühne der Abschlusskundgebung der Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin war vor allem den „großen“ Namen vorbehalten: Lötzsch, Stegner, Gauweiler, Wagenknecht. Am Ende …
Was man wissen muss …
Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat ein Dokument „Nein zu US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland“ erarbeitet. Darin steht, was man über die Stationierung der neuen US-Raketen wissen sollte, um …