Es gibt zivile Alternativen
Anne Rieger Frieden, Freiheit und gleiche Rechte für alle können nicht durch Bomben auf Kinder, Häuser, Brunnen, Schulen erreicht werden. Es gibt zivile Alternativen, um …
Den Leerstand bekämpfen statt Mieten erhöhen
Die hessische CDU/Grüne-Landesregierung führt jetzt die vor Jahren schon einmal gescheiterte so genannte „Fehlbelegungsabgabe“ wieder ein. Mit dieser Abgabe sollen Mittel mobilisiert werden, angeblich um …
Nicht erpressen lassen
Am Tag nach den Anschlägen von Paris trafen sich Mitglieder der „Jeunes Communistes“ im 15. Arrondissement. In einer Erklärung fassten sie ihre Diskussion zusammen: „In …
Frankreich vom Krieg betroffen
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), erklärte am Tag nach den Anschlägen von Paris: „Unser Land hat soeben eines der schlimmsten Ereignisse seiner …
Pressemitteilung der VVN-BdA zu den Anschlägen von Paris: Liberté – Égalité – Fraternité
Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit müssen als Maßstab für ein menschenwürdiges Leben gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA und und andere reaktionäre Bewegungen verteidigt …
Erklärung der FIR, Fédération International des Résistants – Association Antifasciste
Mit tiefer Erschütterung mussten wir die Mordaktionen von diesem Wochenende in Paris zur Kenntnis nehmen. Nach den bisherigen Informationen wurden bei einer Anschlagsserie mehrere hundert …
Anschläge von Paris sind Angriff auf unsere Demokratie
„Die entsetzlichen Terroranschläge von Paris sind zutiefst verabscheuungswürdig. Das brutale Vorgehen der Täter ist menschenverachtend und Ausdruck barbarischer Gewalt. Unser tiefes Mitgefühl gilt den vielen …
Bernd Riexinger fordert Regierungserklärung
„Mit dem Appell Frankreichs steht Deutschland vor der Entscheidung über Krieg und Frieden. Alle Parteien müssen besonnen agieren und keine militärischen Abenteuer herbei skandieren. Bundeskanzlerin …
Christoph Marischka, in: IMI-Standpunkt 2015/040
(…) Die von Politik und Medien fleißig betriebene Rede vom NATO-Bündnisfall (…) ist ausgemachter Blödsinn und bietet eine offene Flanke. Jenseits der Frage, ob hinter …
„TTIP & CETA stoppen!“
„Es war ein großartiges Bild: 250 000 Menschen aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden, aus entwicklungspolitischen und globalisierungskritischen Organisationen forderten die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Mit …
Erdogan profitiert
Es ist eindeutig, wer hinter dem mörderischen Anschlag steckt und versucht von ihm zu profitieren: Das Erdogan-Regime. Dabei ist es unerheblich, ob dies direkt oder …
Daimler Bremen: Repressalien gegen Kläger
Es war in der Nacht vom 11. auf 12. Dezember 2014, als die Nachtschicht nach einer Informationsrunde beim Betriebsrat spontan das Werk verlassen hatte, um …
Historische Verpflichtung: Roma willkommen!
Bundesregierung und Länder haben sich darauf verständigt, Albanien, Kosovo und Montenegro zu „sicheren Herkunftsstaaten“ zu erklären. Asylanträge von Schutz Suchenden aus diesen Ländern sollen – ebenso …
Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus
Der Antikriegstag ist ein Tag des Erinnerns und des Mahnens: Am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen. Wir gedenken …
Rechtsterrorismus endlich ernst nehmen
„Ob im Westen oder im Osten: Rechte Gewalt blüht vor allem dort, wo sie verharmlost wird. Die NSU-Affäre hat gezeigt, was für mörderische Folgen das …