Thyssenkrupp heizt Rüstungswettlauf an
Der Dachverband der Kritischen Aktionäre forderte gemeinsam mit anderen Organisationen die Thyssenkrupp AG bei der Hauptversammlung am 29. Januar in Bochum zu einem Kurswechsel auf. In …
Antrag der „Kasseler Linken“
Die Fraktion „Kasseler Linke“ brachte am 8. Oktober folgenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung ein. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP verweigerten diesem Antrag die …
Ein freies Land
„Im Verlauf des Jahres 2015 wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA nach Jahrzehnten wieder hergestellt. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, die seit 1974 für …
Keine Kriegsschiffe und Tornados nach Syrien und anderswo!
„Von deutschem Boden soll Frieden ausgehen“ so sagt es das Grundgesetz. Dies ist bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im 2+4 Vertrag noch einmal …
Es gibt zivile Alternativen
Anne Rieger Frieden, Freiheit und gleiche Rechte für alle können nicht durch Bomben auf Kinder, Häuser, Brunnen, Schulen erreicht werden. Es gibt zivile Alternativen, um …
Den Leerstand bekämpfen statt Mieten erhöhen
Die hessische CDU/Grüne-Landesregierung führt jetzt die vor Jahren schon einmal gescheiterte so genannte „Fehlbelegungsabgabe“ wieder ein. Mit dieser Abgabe sollen Mittel mobilisiert werden, angeblich um …
Nicht erpressen lassen
Am Tag nach den Anschlägen von Paris trafen sich Mitglieder der „Jeunes Communistes“ im 15. Arrondissement. In einer Erklärung fassten sie ihre Diskussion zusammen: „In …
Frankreich vom Krieg betroffen
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), erklärte am Tag nach den Anschlägen von Paris: „Unser Land hat soeben eines der schlimmsten Ereignisse seiner …
Pressemitteilung der VVN-BdA zu den Anschlägen von Paris: Liberté – Égalité – Fraternité
Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit müssen als Maßstab für ein menschenwürdiges Leben gegen Salafisten, Antisemiten, Rassisten und Faschisten, gegen PEGIDA und und andere reaktionäre Bewegungen verteidigt …
Erklärung der FIR, Fédération International des Résistants – Association Antifasciste
Mit tiefer Erschütterung mussten wir die Mordaktionen von diesem Wochenende in Paris zur Kenntnis nehmen. Nach den bisherigen Informationen wurden bei einer Anschlagsserie mehrere hundert …
Anschläge von Paris sind Angriff auf unsere Demokratie
„Die entsetzlichen Terroranschläge von Paris sind zutiefst verabscheuungswürdig. Das brutale Vorgehen der Täter ist menschenverachtend und Ausdruck barbarischer Gewalt. Unser tiefes Mitgefühl gilt den vielen …
Bernd Riexinger fordert Regierungserklärung
„Mit dem Appell Frankreichs steht Deutschland vor der Entscheidung über Krieg und Frieden. Alle Parteien müssen besonnen agieren und keine militärischen Abenteuer herbei skandieren. Bundeskanzlerin …
Christoph Marischka, in: IMI-Standpunkt 2015/040
(…) Die von Politik und Medien fleißig betriebene Rede vom NATO-Bündnisfall (…) ist ausgemachter Blödsinn und bietet eine offene Flanke. Jenseits der Frage, ob hinter …
„TTIP & CETA stoppen!“
„Es war ein großartiges Bild: 250 000 Menschen aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden, aus entwicklungspolitischen und globalisierungskritischen Organisationen forderten die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Mit …
Erdogan profitiert
Es ist eindeutig, wer hinter dem mörderischen Anschlag steckt und versucht von ihm zu profitieren: Das Erdogan-Regime. Dabei ist es unerheblich, ob dies direkt oder …