CETA: Trotz Verbesserungen bleiben Probleme
Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) steht kurz vor dem Ratifizierungsprozess in den Parlamenten. Der DGB hatte bereits Ende 2014 eine ablehnende Position …
Solidarität mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Öffentliche Dienst braucht eine deutliche Gehaltserhöhung! Die DKP Düsseldorf solidarisiert sich deshalb mit den berechtigten Forderungen. Sechs Prozent sind die …
Die Armut in unserer Stadt bekämpfen
Am 11. September 2016 werden der Rat und die Stadtbezirksräte in Hannover neu gewählt. Wir, die Kandidatinnen und Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), treten mit …
Keine Mithilfe
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen setzt ab sofort alle Aktivitäten im Zusammenhang mit dem „Hotspot“ im Lager Moria auf der Insel Lesbos aus. Die Entscheidung …
Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten
Jürgen Aust ist Sprecher der Antikapitalistischen Linken in NRW und dort Mitglied im Landesvorstand der LINKEN (…) Da in NRW im Mai 2017 Landtagswahlen stattfinden …
Bürgerantrag gegen undemokratische Sperrklausel
Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: „Demokratische Rechte verteidigen – Einführung einer Sperrklausel für die kommunalen Parlamente verhindern!“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, …
„Krieg und Frieden“
Nach Einschätzung der Entwicklung der vergangenen Monate, insbesondere der Krisenregionen des nahen und mittleren Ostens, sowie des östlichen Europas betreffend, stellen wir fest: Die Welt …
Nicht ablenken lassen
Die Kommunistische Partei Irlands ruft die Wähler in Nordirland auf, beim britischen Referendum über den „Brexit“ im Juni für den Austritt aus der EU zu …
Hinter den Vorwänden
NATO-Einsatz in der Ägäis, Krieg in Syrien: Die imperialistischen Konflikte spitzen sich zu, die Türkei und Griechenland sind auf besondere Weise betroffen. Die kommunistischen Parteien …
Kolonialherren gescheitert
Marc Andreessen war sauer. Die indischen Behörden hatten das Facebook-Projekt „Free Basics“ gestoppt. Nach Angaben des Konzerns sollte damit Hunderten Millionen Menschen ein zumindest eingeschränkter …
Gegen den Markt-Nationalismus
Die Auseinandersetzung um den „Fall Lisa“ hat gezeigt, dass nicht nur die deutschen Mainstream-Medien die Flüchtlingsfrage in ihrem Sinne instrumentalisieren. Zu den Debatten in Russland …
Thyssenkrupp heizt Rüstungswettlauf an
Der Dachverband der Kritischen Aktionäre forderte gemeinsam mit anderen Organisationen die Thyssenkrupp AG bei der Hauptversammlung am 29. Januar in Bochum zu einem Kurswechsel auf. In …
Antrag der „Kasseler Linken“
Die Fraktion „Kasseler Linke“ brachte am 8. Oktober folgenden Antrag in der Stadtverordnetenversammlung ein. Die Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP verweigerten diesem Antrag die …
Ein freies Land
„Im Verlauf des Jahres 2015 wurden die diplomatischen Beziehungen zwischen Kuba und den USA nach Jahrzehnten wieder hergestellt. Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, die seit 1974 für …
Keine Kriegsschiffe und Tornados nach Syrien und anderswo!
„Von deutschem Boden soll Frieden ausgehen“ so sagt es das Grundgesetz. Dies ist bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im 2+4 Vertrag noch einmal …