Sorgen einer Minderheit
Beate Landefeld Der CDU-Wirtschaftsrat ist nicht irgendwer. Die in ihm zusammengeschlossenen rund 11 000 Unternehmer sind der organisierte Kern des Wirtschaftsflügels der politischen Hauptpartei des …
Eh wurscht
In Bayern gibt es einen neuen Ministerpräsident. Wäre Bayern nicht Bayern, wäre der Personalwechsel in einem Bundesland, innerhalb einer Partei eine Meldung wert, aber mehr …
Gebrochene Flügel
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Als der Kanzlerkandidat Schulz im Februar 2017 andeutete, er wolle den Schröder-Ballast der …
Asozialpartnerschaft
Wütende Kollegen protestieren gegen die Entlassungspläne des Siemens-Managements. Da ist es der Beruf eines Obersozialdemokraten, auf Kundgebungen markige Sprüche zu klopfen: „Asozial“ hat Martin Schulz …
Stimmenklau gescheitert
SPD, CDU und Grüne im Düsseldorfer Landtag hatten eine temporäre supergroße Koalition geschmiedet, um die Kommunalwahlen zu reglementieren. So wollten sie die Verfassung knacken. Jetzt …
Wie die AfD wirkt
Die ganz große Koalition steht. Union, SPD, FDP und Grüne konnten sich noch nicht auf eine Koalition einigen – aber die Gespräche über Jamaika oder Groko …
Herzlichen Glückwunsch, Sigmar!
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Das Thema für diesen Politkommentar ergibt sich von selbst: das Ende der der Sondierungsgespräche für die „Jamaika-Koalition.“ Doch …
Ohne Ergebnis
UZ: Wie schätzt du die „offiziellen“ Ergebnisse der Bonner Weltklimakonferenz ein? Gerd Maneke: Bundesministerin Hendricks meinte: „Es ist uns gelungen, die Klimakonferenz umweltfreundlich und nachhaltig …
Kaesers Perspektive
Wie war das? „Es muss die Aufgabe von uns allen sein, Menschen, die sich zurückgesetzt fühlen, einzubinden und ihnen Perspektiven zu geben. Für den Wohlstand …
Schlussverkauf in Berlin
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP In zwei Wochen findet in Berlin ein Landesparteitag der Linkspartei statt. Der Bezirksverband Neukölln bittet die Abgeordnetenhausfraktion und …
Hartz-IV-Auszahlung an der Ladentheke
Einfallsreich ist sie ja, die Bundesanstalt für Arbeit. Zumindest wenn es darum geht, auf Kosten der Arbeitslosen zu sparen und sich aus der Verantwortung zu …
Achtstundentag attackiert
In der vergangenen Woche hat der „Sachverständigenrat (SVR) zur Begutachtung der Wirtschaftlichen Entwicklung“ Kanzlerin Merkel sein mehr als 400 Seiten starkes Jahresgutachten vorgelegt. Wie jedes …
Untot und bösartig
Im März 2014 nannte Barack Obama Russland eine „Regionalmacht“, die „nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche“ heraus handele. 2018 werden im polnischen Redzikowo bei Slupsk …
Aufklärung unerwünscht
Auf die ZDF-Verfilmung des Romans von Wolfgang Schorlau „Die schützende Hand“ durfte man gespannt sein. Darauf, wie es dieser staatsnahe Sender schafft, die Erkenntnisse der …
Das wird nichts
In der SPD hat der gescheiterte Kanzlerkandidat eine anscheinend notwendige Debatte angestoßen: Wer braucht eigentlich diese Partei wofür? Zwingend ist diese Debatte aus Sicht von …