Fall für den Knast
Ginge es nach „Recht und Gesetz“ stünden ein großer Teil der Autobesitzer ohne gültige Zulassung da (Verordnung Nr.715/2007 EU-Parlament/-Rat). Eine stattliche Anzahl deutscher Großstädte wäre …
Ginge es nach „Recht und Gesetz“ stünden ein großer Teil der Autobesitzer ohne gültige Zulassung da (Verordnung Nr.715/2007 EU-Parlament/-Rat). Eine stattliche Anzahl deutscher Großstädte wäre …
Beate Landefeld ist Redakteurin der Marxistischen Blätter Im Juli 2017 war die Bevölkerung Venezuelas dreimal zur Abstimmung aufgerufen. Am 16. Juli veranstaltete die Wahlbehörde CNE einen …
Ein beliebtes Spiel bürgerlicher Parteien und ihrer Medien ist der Vorwurf an die jeweils anderen, sie redeten und handelten populistisch. Damit schaffen es die interessierten …
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik Ein Skandal ist die moralische Diskreditierung einer Person oder einer Institution, die Symbol eines politischen, ökonomischen oder gesellschaftlichen …
Werden bald Schiffe der italienischen Marine in den Hoheitsgewässern Libyens kreuzen? Im Rahmen der „Sophia“-Mission der EU war das bislang nicht möglich. Die Regierung in …
Die deutsch-US-amerikanische Freundschaft war schon herzlicher. Jetzt geht es nicht mehr um Lippenbekenntnisse zum freien Welthandel, sondern um reale Geschäfte. Und oh Wunder, jetzt sind …
Auch wenn man erst gerade anfing, die Schulbank zu drücken, als der Ersatzkini starb, sind einem als Bayer die markigen Zitate von Franz Josef Strauß …
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Hamburg spielt eine wichtige Rolle in meinem Leben. Hier begann ich zu einem einigermaßen politisch denkenden Verstandeswesen zu …
Es war vorhersehbar: BILD, Christian Lindner von der FDP und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) benötigen die Überweisung zum politischen Augenarzt. Statt eigene Sehfehler zu …
Stillstand in Europa? Krise der EU und des Euro? Wer den Reden der großen Politiker und und Politikerinnen im edlen Staatenverbund lauschte, musste den Eindruck …
Gewaltorgien der Polizei sind nicht neu, wenn sich Imperialisten treffen. Genauso wenig neu ist es, dass schon im vornherein klar ist, wer Schuld ist – …
Wir dokumentieren Ausschnitte der Pressemitteilung vom 9. Juli des Anwaltlichen Notdienstes, der vom Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. für das G20-Gipfelwochenende gestellt wurde. Der RAV …
Der Atomwaffenverbotsvertrag, Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW), wurde am 7. Juli 2017 abgeschlossen. Damit werden Atomwaffen weltweit stigmatisiert und delegitimiert. Aus der …
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP In Berlin lässt der rot-rot-grüne Senat weiter räumen. Vor drei Wochen traf es den linken Kiez- und Szeneladen …
Wer so handelt, stellt sich außerhalb unseres demokratischen Gemeinwesens.“ Die Kanzlerin konnte sich auf die kalkulierte Konflikteskalation im Vorfeld des G20-Gipfels verlassen. Wenn es denn …