Dem Rechtsruck im Weg
Dass der Feind aus Sicht der Behörden grundsätzlich links steht, ist keine neue Erkenntnis. Dass CDU-Politiker gerne mal gegen angebliche „linke Chaoten“ wettern, um Aufmerksamkeit …
Gescheiterte Fakes
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Warum soll man eine angebliche Metallerin, die noch nie etwas mit dieser Branche zu tun hatte, ernst nehmen? …
Gefährderin
Ursula von der Leyen hängt sich seit Monaten ein Protestplakat um den Hals, auf dem steht: „Die Bundeswehr kann ihren Aufgaben in der Welt nicht …
Schlecht verwaltet
Hubertus Heil, rechter Frontmann der SPD und zugleich Arbeitsminister in der großkoalitionären Regierung, hat angekündigt, dass die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung mit Beginn des nächsten Jahres …
Feinde der Arbeiter
Der 1. Mai 2018 ist in mehrerer Hinsicht einer besonderen Betrachtung wert. 1933, das Jahr der Machtübertragung an den deutschen Faschismus, liegt 85 Jahre zurück. Ein …
Der Syrische Krieg
Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“. Eine „Revolution“ war der Syrische Krieg nie. Die Behauptung, es handele sich um eine solche, verbreiteten …
Keine Gefahr für Profite
Wie gefährlich ist das Atomkraftwerk Tihange in Belgien? Wolfgang Renneberg, ehemaliger Abteilungsleiter für Reaktorsicherheit im Bundesumweltministerium, zog im „Deutschlandfunk“ das Fazit, dass das „Schlimmstmögliche“, nämlich …
Alles bleibt beim Alten
Kürzlich urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Das klingt zunächst einmal vielversprechend. Viele Grundstücke, …
Von wem? Für wen?
Der Staat hat laut Statistischem Bundesamt einen Überschuss von 62 Milliarden Euro „erwirtschaftet“. Darin enthalten sind die Zahlen aus Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung. Als …
Datendealer
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) strengt sich an, neue Geldquellen für die klammen Kassen vieler Kommunen aufzutun. Vor wenigen Wochen hatte er die kreative …
Dem Frieden keine Chance
Wenn das Werk einer Uhr kaputt ist,so zeigt sie doch noch zwei mal in 24 Stunden die genaue Zeit. Ähnlich verhält es sich mit Donald …
Geplatzte Träume
Das Ziel der syrischen Armee sei die größtmögliche Zerstörung, so ‚Adopt a Revolution‘ zum Vorgehen der Armee in Ghouta“, meldete die Bildzeitung. Auf einer Demonstration …
Eine Lehre von 68
Lucas Zeise Auch ich bin ein 68er, denn ich gehöre zufällig zu einem jener Jahrgänge, die 1968 Anfang zwanzig waren. Ich allerdings zählte damals zum …
Die Opfer des VfL
Der VfL Osnabrück wird derzeit ein bisschen gefeiert. Nein, nicht wegen seiner sportlichen Leistungen – Tabellenplatz 17 in der dritten Liga und ein Ausscheiden im …
Neue Helden
Nachdem sich die Meldungen über rechtsextreme Soldaten und ein ungebrochenes Traditionsverständnis in der Bundeswehr häuften, sah sich Kriegsministerin von der Leyen genötigt, ein wenig gegenzusteuern. …