Kämpfer gegen Links
Vor wenigen Tagen enttarnte die Göttinger Gruppe Basisdemokratische Linke (IL) einen V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Der 24-jährige Student war als sogenannte Vertrauensperson beschäftigt. Unter seinem …
Hat wer gesagt, dass es billig wird?
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP In der vergangenen Woche durften Gegner der Schulprivatisierung in Berlin das Abgeordnetenhaus mit ihren Stellungnahmen belästigen. Die Volksinitiative …
Deutsche Autos über alles
Zuerst war die Bundesregierung von Macrons Vorschlag einer Digitalsteuer angetan, da man die Dominanz der US-amerikanischen Internetriesen Google, Amazon und Facebook damit zu schwächen hoffte. …
Wann wird es endlich richtig Sommer?
Eine Schwalbe mache noch keinen Sommer, sagte Angela Merkel in Bezug über sich selbst, aber heutzutage „lacht niemand mehr ein Mädchen aus, wenn es sagt, …
Danke dafür
Die Legende vom Dolchstoß war lange out – dass die Revolutionäre von 1918 die im Felde unbesiegten Vaterlandsverteidiger verraten hätten, war zu offensichtliche Militaristenpropaganda. Zum …
Falsche Zuschreibungen
Beate Landefeld Söder tönte nach der Bayernwahl, er wolle nicht mit den Grünen koalieren. Vielmehr wolle er mit den Freien Wählern eine „bürgerliche Regierung“ bilden. …
AfD ohne Merkel
Die völkisch-nationalistische AfD steht vor großen Problemen. Mit dem angekündigten Rückzug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Politikgeschäft verliert die rassistische Ein-Punkt-Partei nicht nur …
Der richtige Mann
Ins Innenministerium zu wechseln hatte der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dann doch keine Lust. Die Beförderung zum „Sonderberater“ von Innenminister Seehofer, die …
Wer braucht diese SPD?
Für ihr „Debattencamp“ an diesem Wochenende formuliert die SPD als Ziel: „Eine starke, stolze, erneuerte SPD.“ In der Vorweihnachtszeit sicherlich brauchbar als Wunschzettel, aber kaum …
Keine Klassen, nur noch Demokraten
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Schon vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ist die Befürchtung laut geworden, …
Im Geiste Stinnes’
Unter dem Motto „100 Jahre Sozialpartnerschaft – erfolgreich in die Zukunft“ fand am 16. Oktober in Berlin eine gemeinsame Festveranstaltung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände …
Das nächste Spardiktat
Die italienische Regierung habe einen „Haushalt des Volkes“ beschlossen, jubelte der Chef der „Fünf Sterne“, Luigi Di Maio. Wie zur Bestätigung will die EU-Kommission den …
Fischers Erben auf Kurs
Tarek statt Groko“ – auf ihren Plakaten im hessischen Wahlkampf behaupten die Grünen, dass es irgendwie besser sei, wenn ihr Spitzenmann Tarek Al-Wazir auch in den …
Differenz in der EU-Frage
Lucas Zeise Die AfD oder auch „Alternative für Deutschland“ wurde 2013 aus Protest gegen die Euro-Politik der Regierung Merkel gegründet. Die neue Partei war eine …