Kämpfer gegen Links
Vor wenigen Tagen enttarnte die Göttinger Gruppe Basisdemokratische Linke (IL) einen V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Der 24-jährige Student war als sogenannte Vertrauensperson beschäftigt. Unter seinem …
Vor wenigen Tagen enttarnte die Göttinger Gruppe Basisdemokratische Linke (IL) einen V-Mann des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Der 24-jährige Student war als sogenannte Vertrauensperson beschäftigt. Unter seinem …
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP In der vergangenen Woche durften Gegner der Schulprivatisierung in Berlin das Abgeordnetenhaus mit ihren Stellungnahmen belästigen. Die Volksinitiative …
Zuerst war die Bundesregierung von Macrons Vorschlag einer Digitalsteuer angetan, da man die Dominanz der US-amerikanischen Internetriesen Google, Amazon und Facebook damit zu schwächen hoffte. …
Eine Schwalbe mache noch keinen Sommer, sagte Angela Merkel in Bezug über sich selbst, aber heutzutage „lacht niemand mehr ein Mädchen aus, wenn es sagt, …
Die Legende vom Dolchstoß war lange out – dass die Revolutionäre von 1918 die im Felde unbesiegten Vaterlandsverteidiger verraten hätten, war zu offensichtliche Militaristenpropaganda. Zum …
Beate Landefeld Söder tönte nach der Bayernwahl, er wolle nicht mit den Grünen koalieren. Vielmehr wolle er mit den Freien Wählern eine „bürgerliche Regierung“ bilden. …
Die völkisch-nationalistische AfD steht vor großen Problemen. Mit dem angekündigten Rückzug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Politikgeschäft verliert die rassistische Ein-Punkt-Partei nicht nur …
Ins Innenministerium zu wechseln hatte der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, dann doch keine Lust. Die Beförderung zum „Sonderberater“ von Innenminister Seehofer, die …
Für ihr „Debattencamp“ an diesem Wochenende formuliert die SPD als Ziel: „Eine starke, stolze, erneuerte SPD.“ In der Vorweihnachtszeit sicherlich brauchbar als Wunschzettel, aber kaum …
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Schon vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ist die Befürchtung laut geworden, …
Unter dem Motto „100 Jahre Sozialpartnerschaft – erfolgreich in die Zukunft“ fand am 16. Oktober in Berlin eine gemeinsame Festveranstaltung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände …
Die italienische Regierung habe einen „Haushalt des Volkes“ beschlossen, jubelte der Chef der „Fünf Sterne“, Luigi Di Maio. Wie zur Bestätigung will die EU-Kommission den …
Tarek statt Groko“ – auf ihren Plakaten im hessischen Wahlkampf behaupten die Grünen, dass es irgendwie besser sei, wenn ihr Spitzenmann Tarek Al-Wazir auch in den …
Lucas Zeise Die AfD oder auch „Alternative für Deutschland“ wurde 2013 aus Protest gegen die Euro-Politik der Regierung Merkel gegründet. Die neue Partei war eine …