Schlimmes Urteil
Ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 20. Dezember 2018 könnte schlimme Folgen haben: Ein Museumsbetreiber verklagte den Autor eines „Wikipedia“ Artikels auf Unterlassung. Er hatte Fotos von …
Deutsche Abstiegsängste
Lenin wird das Zitat zugeschrieben, „Die Kapitalisten werden uns noch den Strick verkaufen, mit dem wir sie aufknüpfen“. Mal dahingestellt, ob Lenin das wirklich gesagt …
Unsicher und bequem
Ein bisschen Hysterie ist angesagt. Nachdem ein 20-jähriger AfD-Fan Daten von Politikern und „Prominenten“ via Internet geklaut und veröffentlicht hat, haben „die Deutschen“ Angst. Der …
Freie Fahrt für nukleares Wettrüsten?
Beate Landefeld Der INF-Vertrag von 1987 zwischen den USA und der UdSSR verbietet landgestützte atomare Mittelstrecken-Raketensysteme der Reichweiten 500 bis 5 500 km. Er stoppte …
Katzenjammer
Sie sind wieder einmal besorgt, die Wortführer der Europäischen Union. Wohin man auch blickt, überall sind Freiheit, Demokratie und Menschenrechte bedroht – naja, fast überall. Und …
Einigung rückt näher
US-Präsident Trump brachte mit seiner Ankündigung eines Truppenabzugs die Verhältnisse zum Tanzen: Es gab einen medialen Aufschrei der Empörung, in Washington folgten Rücktritte und Abgeordnete …
Antworten anbieten
Der Kampf gegen Krieg, für eine Stärkung der Friedensbewegung und für Abrüstung muss auch 2019 unsere zentrale Aufgabe sein. Die NATO-Aggression gegenüber Russland und der …
Ihre größte Lüge
Neues Jahr, neues Glück …? Sicherlich, es wird sich im Jahr 2019 einiges ändern in der Politik. Ein Blick in die Kommentarspalten zeigt: Niemand weiß …
Härte
Am Heiligen Abend starb ein achtjähriger Junge aus Guatemala in US-amerikanischem Gewahrsam an der mexikanischen Grenze. Woran er starb ist offen, die Behörden halten sich …
Mittäter
Wen betrifft der Prozess gegen G20-Gegner, der eine Woche vor Weihnachten in Hamburg begonnen hat? Die Angeklagten, vier junge Aktivisten aus Frankfurt und Offenbach und …
Der lange Kampf
Mitten im Weihnachtsgeschäft legte sich die Gewerkschaft ver.di wieder einmal mit dem „Handels-Monster“ Amazon an – so bezeichnet Werner Rügemer den US-Konzern in seinem aktuellen Buch …
Stöpsel für die Banken
Lucas Zeise Was ist ein Backstop? Im Wörterbuch wird das englische Wort mit „Rücklaufsperre“ angegeben. Aus der EU-Sprache übersetzt, die eine gewisse Ähnlichkeit mit dem …
Der Klima-Knigge
Wenn sich die Vertreter großer Industriestaaten über das Ergebnis der Klimakonferenz der UNO im polnischen Katowice freuen, dann ist Nachdenken gefordert. Die Staatenvertreter können vor …
Signal aus Moskau
Venezuela sieht sich einer immer engeren Einkreisung feindlich gesinnter Regierungen gegenüber. Während die Bedrohung durch Kolumbien und das halbe Dutzend von US-Militärbasen in dem Nachbarland …
Wieder bewusster geworden
Ich neige dazu, unsere kleine Partei und ihre Fähigkeiten vor Ort zu überschätzen. Keine Neigung habe ich, sie schönzureden. Aber 2018? Da waren wir gut. …