Maas bleibt standhaft
Bundesaußenminister ist in der BRD traditionell ein dankbarer Job: Man darf in der Welt herumjetten, zeigt sich mit den Großen dieser Welt, bleibt von heimischen …
Zutiefst gespalten
Es war eher die Angst vor dem Zusammenbruch, vor den Unsicherheiten des Danach, die letztlich, nach vier Tagen, zu einer Einigung über das Hilfspaket der …
Angst vor dem Deckel
Wo er recht hat, hat er recht: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), der oberste Hüter unseres Grundgesetzes, sagte es in seiner Festansprache auf dem Deutschen Städtetag …
Vom Nutzen des Keynesianismus
Keynesianische Konjunkturprogramme sind die einzige Methode, wie kapitalistische Krisen gelöst werden können. Die Methode ist denkbar einfach: Da es an kaufkräftiger Nachfrage fehlt, sorgt der …
Hiroshima ist Verpflichtung
Am 6. August 1945, vor 75 Jahren, warfen die USA die erste Atombombe auf Hiroshima. Die Folgen: 70.000 bis 80.000 Menschen waren sofort tot, im …
Heuchelei ohne Grenzen
Mit einem Veto begrenzten Russland und China Hilfslieferungen nach Idlib, die an der syrischen Regierung vorbei geliefert werden. Wieder einmal gab es Tränen und Empörung …
Es wäre so schön gewesen
Alles Digitale hat seine materielle Basis. Über diese stolpert das Herzensprojekt von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der EU-Cloudserver „Gaia-X“. Das 2019 ins Leben gerufene Projekt, …
Unerlässliche Nation
Es geht mal wieder ums Ganze, um Weltmachtstatus und Führung, ist den Ansprachen der Kanzlerin zu entnehmen. An Superlativen spart sie nicht. In ihrer Regierungserklärung …
Dein Jahr für Deutschland
Die Bundeswehr hat Probleme. Nach nicht enden wollenden Waffenfunden bei Soldaten des „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) können die Entscheider bei der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium die …
DGB lobt Armutslohn
Der Mindestlohn in Deutschland steigt in vier Mini-Schritten von derzeit 9,35 Euro bis zum 1. Juli 2022 (!) auf 10,45 Euro. Das sei ein deutlicher …
Kein Wünsch-dir-was
Wo der Minister kein Problem sieht, fragt man besser nicht weiter nach. So hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) Anfang der Woche erklärt, warum er eine …
Sprang Merkel über ihren Schatten?
Um die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ranken die bürgerlichen Medien eine Erzählung, die ungefähr so lautet: In der Corona-Krise stieg Angela Merkels Beliebtheit auf ein Hoch. Da …
Führungsrolle stärken
Für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli begann, hat sich die Bundesregierung Großes vorgenommen. Im Kabinettsentwurf des Auswärtigen Amtes für das „nationale Programm“ des kommenden …
Netanjahu sagt danke
Seit dem 1. Juli behält sich die israelische Regierung das sich selbst gegebene Recht vor, Teile der besetzten Gebiete im Westjordanland zu annektieren – das Plazet der …
Nullrunde für die Senioren
Die Deutsche Rentenversicherung hat eine Nullrunde für die gut 18 Millionen Rentnerinnen und Rentner für das kommende Jahr angekündigt. Bedingt durch die Corona-Pandemie rechnet sie …