Über Überwachungssoftware
Souveräne Überwachung
Um der Coronakrise Herr zu werden, wollen Bund und Länder die Daten ihrer Bürgerinnen und Bürger sammeln. Das Sammeln hat seit Jahren Konjunktur, aber durch …
Über die AfD
Taktisches Manöver
Ob der extrem rechte „Flügel“ der AfD sich auflöst oder nicht, ist vollkommen gleichgültig. Handelt es sich bei einer möglichen Auflösung der besagten innerparteilichen Strömung …
Über die „Schwarze Null“
Ideologie von gestern
Wie eine Monstranz bei einer katholischen Prozession wurde die „Schwarze Null“ – also das Verbot, in öffentlichen Haushalten Schulden zu machen – vor sich her getragen. Von …
Nur nicht über Kapitalismus reden • Kolumne von Arnold Schölzel
Die 2-Prozent-Normalität
Zwei „schwarze Montage“ hintereinander und dazwischen ein „schwarzer Donnerstag“ – die Aktienmärkte seien „im Rausch der Tiefe“, diagnostiziert das „Handelsblatt“ am Dienstag. In der Krise greifen …
Markus Bernhardt über das BfV
Kein Partner
Man täte Thomas Haldenwang, dem Präsidenten des sogenannten Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV), Unrecht, würde man nicht zumindest zur Kenntnis nehmen, dass er andere Akzente setzt …
Olaf Matthes über Virus, Profit und Solidarität
Markt und Möglichkeiten
„In welcher Welt, in welcher Gesellschaft wir leben werden“ – nach der Coronapandemie –, „hängt von uns ab“, gab Bundespräsident Steinmeier am Montag zum Besten. In was …
Ian Goodrum über Covid-19
Systemvergleich
Die Welt hat einen Staatsfeind Nr. 1, und zwar das neuartige Coronavirus. Das Virus, das in der Lage ist, eine schwere Lungenentzündung bei den Infizierten …
Arnold Schölzel über Thüringen
Das Ramelow-Modell
Was hat Bodo Ramelow für den „Stabilitätspakt“ mit der CDU politisch bezahlt? Die Frage führt zum Kern. Das um 9 Uhr vormittags am 4. März vor …
Wie Berlin in Syrien wieder mitreden will • Kolumne von Beate Landefeld
Werben um Erdogan
„Das neue Syrien kommt aus Wilmersdorf“ – unter diesem Titel schrieb die „Zeit“ am 12. Juni 2012: „Bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat sich seit Januar eine …
Sevim Dagdelen über Fluchtursachen
Putschpolitik beenden
Erneut kann der türkische Präsident Erdogan einen Erfolg melden. Erfolgreich hat der Autokrat Flüchtlinge als Erpressungspotential eingesetzt, um EU und NATO zur stärkeren finanziellen wie …
Melina Deymann zum deutschen Umgang mit Corona
Lebensrisiko
Man werde nicht zulassen, dass das Coronavirus die deutsche Wirtschaft infiziere, tönte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Dienstag dieser Woche und kündigte „maßgeschneiderte“ Lösungen für Firmen …
Ulf Immelt zu Lohndumping am Bau
Hessen vorn
In der letzten Plenarwoche des Hessischen Landtags Ende Februar hat die schwarz-grüne Landesregierung alle Vorschläge der Gewerkschaften und der Opposition abgelehnt, Bauarbeiter und andere Lohnabhängige …
Auf Defender Europe 2020 wird die Provokation gegen China folgen • Kolumne von Jörg Kronauer
Der unheimliche Aufmarsch
Die Panzer rollen: Defender Europe 2020, Ende Januar gestartet, ist Ende Februar in die Hauptphase übergegangen. Nach allerlei vorbereitenden Tätigkeiten, nach dem Bereitstellen von Versorgungsgütern, …
„Position – das Magazin der SDAJ“ über Zensur
Wessen Internet?
Es ist leicht ersichtlich, dass für die Meinung, welche sich ein Internetnutzer bildet, entscheidend ist, welche Informationen der Person in welcher Reihenfolge bei Google, Youtube, …
Barbara Kuprat zum Internationalen Frauentag
Ein Feiertag zum Kämpfen
Wenn am Internationalen Frauentag wohlfeile Reden gehalten werden, es bunte Blumensträuße und Pralinen gibt und Netto, Lidl und Co. mit Sonderangeboten in Sachen Haushaltswaren durchstarten, …