Zur Kenntnis genommen
Im Schatten von Corona geht so einiges. Am 4. November zum Beispiel wurde im Bundestag nach 30-minütiger Debatte eine Affäre ad acta gelegt. Zuvor waren Handys …
Nicht aus Liebe zur Demokratie
Das althergebrachte indirekte US-Wahlsystem soll die Oligarchie sichern. Alexander Hamilton, ein Gründervater, dessen Porträt die 10-Dollar-Note ziert, erklärte es: „Alle Gemeinschaften unterteilen sich in die …
Ende der Bescheidenheit
Mit Verweis auf die Corona-Krise wurden und werden aktuell Forderungen von Beschäftigten bei den Tarifrunden nach Gehaltssteigerungen von den „Sozialpartnern“ abgebügelt. Sie verweisen auf angeblich …
Nun rollt er wieder
Seit 2011, als es den letzten Atommüll-Transport nach Gorleben gab, war es still geworden um diese hochgefährliche Fracht quer durch die Republik. Jetzt sind angeblich …
Hoffnungsträger verjagt
Die Labour-Führung hat ihren ehemaligen Vorsitzenden, Jeremy Corbyn, kaltgestellt. Corbyn galt vielen, die sich nach der neoliberalen „Blair-Wende“ die Rückkehr zu den reformistischen Zielen und …
Deutsche Elite will auf Augenhöhe
In den Tagen und Wochen vor der US-Präsidentenwahl haben diverse Berliner Politiker und Think Tanks Forderungen an die künftige US-Regierung vorgelegt. Außenminister Heiko Maas hat …
Nullrunde für die Rüstung
In der Krise müssen alle den Gürtel enger schnallen. Diese Lüge bekamen zuletzt die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und des Öffentlichen Personennahverkehrs zu hören und …
Der Mann fürs Grobe
Vor einem Jahr musste Saad Hariri als Ministerpräsident des Libanon unter dem Druck der Massenproteste gegen korrupte Seilschaften und Machtklüngel von seinem Amt zurücktreten. Ein …
Stürmische Zeiten
Zuerst der Spoiler, der keine Überraschung ist: die SPD ist umgefallen. Sie gab beim „Gesetz zur Anpassung des Verfassungsschutzes“ klein bei. Dafür bekam sie von …
Röttgens Griff nach der (Welt-)Macht
Am Montag fiel die Entscheidung: Der CDU-Parteitag wird aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen ins nächste Jahr verlegt. Die Entscheidung des Bundesvorstandes, den tausendköpfigen Kongress zu verschieben, …
Gestärkt aus der Krise
Der Umgang der Regierenden in Bund und Ländern mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss …
IWF ruft Zeitenwende aus
Die jährliche Tagung von IWF (Internationaler Währungsfonds) und Weltbank in Washington fiel in der vergangenen Woche ungewohnt dürftig aus. Sie fand als Videokonferenz statt. In …
Erfurter Weg
Nur knapp unterlag Luigi Pantisano (Die Linke) am Sonntag in der Stichwahl um den Konstanzer Oberbürgermeister gegen einen CDU-Mann. Pantisanos Achtungserfolg gründet sich vor allem …
Doppelnull ohne uns
Die Kapitalisten versuchen, die Pandemie zu nutzen, um Errungenschaften der Arbeiterklasse zu schleifen. Bereits im Frühjahr tat sich Südwestmetall (SWM) als Scharfmacher hervor und verkündete, …
Weltpolitik made in Munich
Die „internationale Ordnung“ ist in Bewegung geraten. An dieser eigentlich trivialen Erkenntnis kommen auch die deutschen geostrategischen Vordenker nicht vorbei. Die „Corona-Krise“ hat diese tektonischen …