Zeit für Umverteilung
Der große „Wumms“, den Bundesfinanzminister Scholz mit dem milliardenschweren Konjunkturpaket angekündigt hatte, wird wohl auf sich warten lassen – und dann mit Wucht die Familien der …
Der große „Wumms“, den Bundesfinanzminister Scholz mit dem milliardenschweren Konjunkturpaket angekündigt hatte, wird wohl auf sich warten lassen – und dann mit Wucht die Familien der …
So viel Zukunft in einem Papier: Im Konjunkturpaket „… Zukunftsfähigkeit stärken“ der Bundesregierung vom 3. Juni findet sich im Kapitel „B) Zukunftspaket“ auch das „Zukunftsprogramm …
Neues aus dem Hause Kramp-Karrenbauer. Der am 3. Juni im Bundeskabinett vorgestellte Gesetzentwurf zur Änderung von Soldatengesetz und Wehrdisziplinarordnung hält für die Truppe einiges bereit. Das …
Der Mord an George Floyd durch die Polizei löste in den USA eine Protestwelle aus, wie es sie seit der Ermordung Martin Luther Kings 1968 …
Es sind Bilder von verstörender Brutalität. Ein Mann liegt auf dem Boden. Er ist mit Handschellen gefesselt. Er ringt nach Atem. Keuchend stößt er mehrfach …
„Mindestlohn runter, Arbeitszeit hoch“ heißt das Krisenkonzept von Unionspolitikern. Sie zeigen damit Kontinuität. Versuche der Kapitalseite, den gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 9,35 Euro zu umgehen, …
Die schwarz-gelbe Landesregierung von NRW will auf Teufel komm raus an dem Termin der Kommunalwahl am 13. September festhalten. Auch wenn der Abgabetermin der Wahlprotokolle und …
Der nächste Angriff der Vereinigten Staaten im großen Kampf um die Weltmacht hat begonnen. Als US-Präsident Donald Trump am 29. Mai seine Pressekonferenz zum Konflikt mit …
Noch regiert das Infektionsschutzgesetz, noch sind die Krankenhäuser auf die Aufnahme von Patienten mit SARS-CoV2-Infektionen eingestellt. Auch wenn eine vorsichtige Normalisierung des Krankenhausbetriebs erfolgt, sollen …
Der 18. Mai 2020 wird in die EU-Geschichte eingehen. Angela Merkel und Emmanuel Macron kündigten an, eine halbe Billion Euro verschenken zu wollen. Noch ist …
Die Bestimmungen des Paragraph 826 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind eigentlich glasklar: „Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, …
Die zentralen Fragen dieser Tage scheinen zu sein, ob ein Gottesdienst ohne lautes Singen noch ein Gottesdienst ist oder ob die kühle Radler-Maß im Biergarten …
Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Stunde all derer in den Denkfabriken der Monopole geschlagen, denen selbst unsere Variante spätbürgerlicher Demokratie nicht autoritär, nicht …
Die Nachricht ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof. Medien berichten, dass der neue Sanierungsplan die Schließung von 80 der 170 …
Mitarbeiter der stationären Jugendhilfe, also in Kinderheimen und -wohngruppen, waren auch vor der Corona-Pandemie täglich mit den sozialen, physischen und psychischen Auswirkungen des Kapitalismus konfrontiert. …