Bollwerk gegen China
Nach dem vorläufigen Ende des real existierenden Sozialismus wurde durch einen Schreibsöldner des Kapitals das „Ende der Geschichte“ und durch den obersten Repräsentanten des US-Imperialismus …
So geht Klassenjustiz
Der sogenannte Berliner Mietendeckel ist Geschichte. Das Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr die Interessen der Besitzenden gegen die der Werktätigen durchgesetzt. In diesem Fall der Immobilienwirtschaft …
Zweite Krise des Neoliberalismus
Von welchem Standpunkt auch immer man die Leistung der Regierung im Kampf gegen die Corona-Seuche betrachtet, man wird ihr die Note mangelhaft geben. Die Lohnabhängigen …
Merkels Heimatschutz
Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …
Zukunftsweisend
Am 21./22. April 1946 vereinigten sich KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Ein historisches Ereignis von weltweiter Bedeutung. Von unseren Feinden als Zwangsvereinigung verunglimpft, von …
Royal Distancing
Ob er ganz banal mangels Unsterblichkeit oder „an oder mit Covid-19“ gestorben ist, wird man nicht erfahren. Und ob blaues Blut überhaupt von irdischen Viren …
Boykott-Springprozession
Es gilt – außer bei sogenannten Identitätsaktivisten, die sich für links halten – zu Recht als unfein, das heißt völlig daneben, Äußerungen eines Menschen auf sein Geschlecht, …
Abstoßendes Schauspiel
Vertreter von 60 Staaten und Organisationen trafen sich virtuell, um wie schon in den vergangenen Jahren Hilfsgelder „für Syrien“ zu sammeln – tatsächlich geht es um …
Osterlitanei
Der Bundespräsident ist keineswegs nur eine Phrasendreschmaschine. Das zu glauben, hieße Frank-Walter Steinmeier gewaltig zu unterschätzen. Steinmeier ruft laut: Haltet den Dieb! Und er zeigt …
Schwer verdaulich
Dieser Abschluss ist angesichts der schwierigen Rahmenbedingungen keine Vollkatastrophe. Allerdings ist er selbst als Kompromiss nur schwer verdaulich, und zwar aus den folgenden Gründen. Die …
Gesponserte „lebendige Demokratie“
Die CDU/CSU als Haupt- und Staatspartei des deutschen Monopolkapitals erntet derzeit auch in bürgerlichen Medien viel Kritik. Vor der Wahl wird man aber beizeiten alles …
Was die Geschichte lehrt
Nur noch wenige Wochen trennen uns von geschichtsträchtigen Tagen, dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus am 8. Mai, dem 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die …
Systembedingt
Bis tief ins bürgerliche Lager ist unstrittig, dass wir tief in einer Regierungskrise stecken. Das Chaos in der Pandemiebekämpfung ist riesig. In Nordrhein-Westfalen tragen die …
Bescheuert?
Der Linkspartei-Abgeordnete André Hahn nannte während der Bundestagsdebatte das neue BND-Gesetz „bescheuert“. Denn schon im Innenausschuss hatten mehrere Sachverständige gewarnt, das Gesetz dürfte wieder vor …
Großbritannien schert aus
Das ging schnell. Schon die erste große Krise nach dem Brexit erschüttert die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien schwer. Da erzielt die Tory-Regierung im …