Das Weiter-so geht weiter
Kaum hatte die Partei „Die Linke“ in Sachsen-Anhalt eine weitere Niederlage eingefahren, setzte deren Spitzenpersonal seine Lieblingspolitiksimulation fort: Jeder gegen jeden. Am 12. Juni resümierte „Der …
Klimapolitik schwarz-gelb-rot-grün
Die im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) vorgesehene CO2-Bepreisung in den Sektoren Verkehr und Gebäude gilt seit 1. Januar 2021. Sie beträgt vorerst 25 Euro pro Tonne CO2, …
Aktion Abendsonne
Linke Versäumnisse
Am Donnerstag vor der Wahl behauptete „Linke“-Fraktionschef Dietmar Bartsch stolz: Seine Partei habe in Sachsen-Anhalt mit nur einem Wahlplakat („Nehmt den Wessis das Kommando“) in …
Und noch nicht genug?
Das sowjetische Volk hatte keine Wahl. Es musste kämpfen mit allem, was ihm zur Verfügung stand, wenn es seiner Vernichtung und Versklavung entgehen wollte. Am …
Sicherer Weg ins Desaster
Und noch ein Putsch: Bereits zum zweiten Mal innerhalb von nur neun Monaten stürzten in Mali die Militärs eine Regierung, als sie Anfang vergangener Woche …
Big Pharma gewinnt
Man könnte meinen, das Corona-Virus sei eine Erfindung der Pharmaindustrie. Wenn nicht, dann ist es auf jeden Fall ein irres Schnäppchen. Die Firma BioNTech, Hersteller …
Grünes Sicherheitsrisiko
Das hätte sich Doktor Habeck von seiner Ko-Bundesvorsitzenden sagen lassen sollen: Von Außen- und Sicherheitspolitik versteht er noch weniger als von „Hühnern, Schweinen und Kühe …
Rechte Brieffreundschaften
Weltweit sitzen Systemkritiker im Gefängnis. Menschenrechtler, Oppositionelle und Künstler. Je mehr Aufmerksamkeit diese Fälle in der freien Welt bekommen, desto größer ist die Chance, dass …
Auf Netanjahus Linie
Die vorläufige Bilanz des jüngsten israelischen Kriegs gegen Gaza lautet: 248 Tote unter den Einwohnern und extreme Verwüstungen im Gaza-Streifen, 13 Tote in Israel. Der …
Kleiner Lohn, kleine Rente
Die Anzahl der Empfänger der Grundsicherung ist auf eine Rekordhöhe angestiegen, Ende des Jahres 2020 waren 564.000 ältere Menschen darauf angewiesen. Ziel der Grundsicherung war …
Geordneter Rückzug
Es hat nicht sehr lange gedauert, bis die US-Demokraten und ihr neuer Präsident, Joseph Biden, auf die neue Linie eingenordet worden sind. Während der Amtszeit …
Crash längst überwunden
Die Finanzkrise in der Coronakrise wurde gleich zu Beginn entschlossen bekämpft. Schon am 4. März 2020 senkte die US-Notenbank Fed den Leitzins. Am 12. März kündigte die …
Solidarität mit Besatzern
Wem gehört Israel? Auf diese Frage hat die Knesset, das israelische Parlament, mit einem Nationalstaatsgesetz eine verbindliche Antwort geliefert: dem jüdischen Volk, und zwar nur …
Unlogische Lektion
Weil Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“ mittels einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen wollten, weshalb die „junge Welt“ als einzige Tageszeitung regelmäßig im Verfassungsschutzbericht …