Im Zweifel für den Profit
„Die Brennpunkte der Pandemie – das sind die Alten- und Pflegeeinrichtungen in Deutschland! Dort herrschen hohe Infektionsraten, teils massive Sterblichkeit, Besuchsverbote, drastische Vereinsamung für die …
„Die Brennpunkte der Pandemie – das sind die Alten- und Pflegeeinrichtungen in Deutschland! Dort herrschen hohe Infektionsraten, teils massive Sterblichkeit, Besuchsverbote, drastische Vereinsamung für die …
Am 8. Dezember zog Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der in einer Koalition mit SPD und Grünen regiert, die Regierungsvorlage zum Staatsvertrag über die Erhöhung des …
34 Seiten heiße Luft. Ohne Aussprache passierte das Papier am 2. Dezember das Bundeskabinett. Beigefügt: Der „Sprechzettel für den Regierungssprecher“, damit auch der weiß, was er …
Wir wollen nicht behaupten, dass die Bundesregierung ihren Kampf gegen Rechts nicht ernst meint. Die Anschläge von Hanau und Halle, der Mord an Walter Lübcke …
Hallelujah! Die Integration farbiger Menschen schreitet voran. Nach einer farbigen Vizepräsidentin nun ein farbiger Kandidat für den Chefsessel des Pentagon: Vier-Sterne-General Lloyd Austin. Ein Sieg …
CSU-Chef Markus Söder bedauert „die Nonchalance, mit der die Todesfälle in Deutschland unter Statistik abgehakt werden“: „Ich kann mich damit nicht abfinden. Mich belastet das.“ …
An diesem Wochenende zeigt die Friedensbewegung, dass sie unter schwierigen Bedingungen handeln kann. Damit sind nicht nur die Corona-Pandemie und Hygieneregeln gemeint. Seit 30 Jahren …
Wer eines der stärksten imperialistischen Länder vertreten will, ist gezwungen, die Interessen seiner Wähler zu zertreten. „Die Linke“ scheut davor nicht zurück. Am 22. November …
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 25. November die Klage von drei Jemeniten zurückgewiesen, die bei US-Drohnenangriffen Angehörige verloren hatten. Damit hat es der Bundesregierung einen Freifahrtschein für …
Die Gewichte in der Weltwirtschaft verschieben sich weiter. Nicht nur, dass schon seit Jahren die drei größten Wirtschaftsmächte der Welt – die USA, China und Japan – …
Was waren sie innerlich zerrissen. Als die Grünen 1998 zum ersten Mal in eine Bundesregierung eintraten, übernahmen sie Verantwortung dafür, den deutschen Imperialismus unter neuen …
Bereits am 8. Oktober hatte AfD-Mann Martin Sichert sich im Bundestag geäußert, bald gebe es „keinerlei Unterschied mehr zwischen einer epidemischen Notlage nationaler Tragweite und …
Mit der „Operation Ajax“ stürzten der britische wie der US-Geheimdienst 1953 Premierminister Mohammed Mossadegh und den Iran ins Verderben – ein kollektives Trauma, das in der …
Mal wieder eine kleine EU-Krise. Die ehrenwerten Regierungen Polens und Ungarns wehren sich gegen einen Erpressungstrick der EU mit Erpressungsmanövern ihrerseits. Das unschöne Wort Erpressung …
Die Bundesregierung ist verärgert. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hatte Sanktionen gegen „leitende Mitarbeiter der Führungsapparate in der BRD und Frankreich“ angekündigt. Weil Deutschland an …