Was bleibt?
Es gibt Dinge, über deren Absurdität wundert man sich. Zum Beispiel, wenn sogar die EU verbal für eine Beendigung der Blockade Kubas durch die USA …
Es gibt Dinge, über deren Absurdität wundert man sich. Zum Beispiel, wenn sogar die EU verbal für eine Beendigung der Blockade Kubas durch die USA …
Seit der Einführung von ALG II zum 1. Januar 2005 soll es jetzt das 11. Änderungsgesetz geben. Bei dem Gesetz ging es nicht um die …
Die Lage ist einigermaßen unübersichtlich. Da ist die langjährige „Oppositionsführerin“ Aung San Suu Kyi. Eine dieser typischen Figuren, die von der US-Regime-Change-Organisationen strategisch aufgebaut, ausgestattet …
Als Trump US-Präsident war, war der Ruf nach „strategischer Autonomie“, „Souveränität“ oder einer „geopolitischen Rolle“ der EU oft zu hören. EU-Staaten, die willens waren, als …
Auch im 76. Jahr nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz bietet das offizielle Gedenken an dieses Ereignis in der Berliner Republik das gleiche Bild wie …
Zu Beginn der Corona-Pandemie hatten diverse Kommunen und Länder nach schneller Hilfe der Bundeswehr gerufen. Damals waren sie weitestgehend leer ausgegangen. Die Streitkräfte waren damit …
„Kriegsverbrecher dürfen sich nirgendwo sicher fühlen. Diesen seit den Nürnberger Prozessen gegen die NS-Hauptkriegsverbrecher international etablierten Grundsatz hat der Bundesgerichtshof bekräftigt“, schreibt Justizministerin Lambrecht auf …
Das ging schief: Ihren ersten ernsten Post-Brexit-Konflikt mit Britannien hat die EU in der vergangenen Woche krachend verloren. Angefangen hatte es damit, dass die Kommission, …
Am 19. Januar veröffentlichte der Sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Matthias Höhn, ein Papier, in dem er mit den friedenspolitischen Programmaussagen seiner Partei bricht. Er …
Deutschlands Verantwortung für Israels gesicherte Existenz ist Staatsräson. Man mag dem politisch zustimmen, was der damalige Botschafter Rudolf Dreßler 2005 schrieb und was Angela Merkel …
Der 22. Januar war ein Grund zum Feiern. Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) trat in Kraft – angenommen von 122, unterzeichnet von 86 und ratifiziert von mittlerweile 52 Staaten. …
Endlich tritt jemand auf, der laut feststellt: Die offizielle Strategie gegen die Corona-Seuche ist gescheitert. So steht es im Aufruf #ZeroCovid, der binnen weniger Tage …
Momentan überkommt einen häufig die Sehnsucht nach Immunität. Natürlich gegen den Sars-CoV-2-Erreger, beim Lesen der Tagespresse aber auch gegen die Wut, die sich bei jeder …
Kennt jemand Hendrik Wüst? Nein? Selbst in Nordrhein-Westfalen ist der seit dreieinhalb Jahren amtierende CDU-Minister für Verkehr kaum jemandem ein Begriff. Aber er will einer …
Die Bundesregierung hatte wie üblich das Blaue vom Himmel versprochen. „Wir haben die Mittel, die nötig sind, und wir werden sie auch einsetzen“, sagte Olaf …