Zur Schwarzers Forderung, den Frauentag abzuschaffen
Nichts Neues von Alice
Alice Schwarzer, die Frau, die sich gern als Vorkämpferin der Emanzipation in Deutschland verkauft, hat sich in den letzten Jahren weniger als Feministin denn als …
Zum Verfassungsschutz
Ich habe einen Verdacht
Es gehört zum Repertoire der Verunglimpfer der DDR, diesem Staat einen „verordneten Antifaschismus“ zu bescheinigen. In der DDR hatte sich ein Staat formiert, in dessen …
Juniorpartner im herrschenden Block
Der Aufstieg der Grünen
NATO-Hörigkeit, Russophobie, Doppelstandards der Grünen sind zu entlarven. Dabei sollten gleiche Maßstäbe gelten wie bei anderen bürgerlichen Parteien. Sonst kann man Anhänger der Grünen – das …
Über die Amnestie für Waffendiebe beim Kommando Spezialkräfte
Alle Schäfchen im Trockenen
Wer bisher mit dem Begriff „kreative Buchführung“ geschönte Zahlen in Unternehmensbilanz und Steuererklärung verband, den belehren die Schieß- und Munitionskladden des Kommandos Spezialkräfte (KSK) nun …
Zum neuen „Sozialschutzpaket“ der Bundesregierung
Armutsmacher
„Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist ein armutspolitisches Trauerspiel“, mit diesen Worten bezeichnete der paritätische Wohlfahrtsverband die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung mit Einmalzahlungen an Bedürftige. Tatsächlich …
Zur Pandemiebekämpfung in China
Wirre Vorurteile
Die Volksrepublik China feiert den erfolgreichen Kampf gegen die Covid-19-Pandemie. Das kommt in den deutschen Leitmedien gar nicht gut an. Mal wird der Erfolg bezweifelt, …
Russlandpolitik der Bundesregierung stößt an ihre Grenzen
Mit Schaum vorm Mund
Es schäumt wieder mal gewaltig vor den Mündern deutscher Politiker, die sich mit Russland befassen. Der Anlass diesmal: das Vorgehen der russischen Justiz gegen den …
Über Vorschläge des EMGR für die Rechtsprechung im 21. Jahrhundert
Nicht vergleichbar
Stellen wir uns vor, auf den bekannten Vertreter einer konzernkritischen Vereinigung in Deutschland wird ein Mordanschlag verübt. Immer wieder hatte er die Gefahren für Mensch …
Zur digitalen „Sicherheitskonferenz“
Transatlantische Agenda
Wie er die Rede des neuen US-Präsidenten empfunden habe, wurde der Linksparteipolitiker Gregor Gysi von „t-online“ gefragt. Seine Antwort: „Es ist zu begrüßen, dass Joe …
Über tödliche Folgen von Krankenhausschließungen
Kein Bett frei
Am Morgen des 2. Weihnachtstages bricht die 77-jährige Gerda Meier zu Hause zusammen. Ihr 84-jähriger Mann ruft den Notarzt. Seine Frau wird „ruckzuck“ ins Krankenhaus …
Das doppelte Elend der Frau besteht weiter
Die Ehe gehört abgeschafft
Der Frauentag naht. Und wie jedes Jahr ist die Gleichberechtigung der Geschlechter wieder ein riesiges Stück vorangekommen. Die Konzerne haben sich verpflichtet, ein paar mehr …
Zu den Corona-Hilfen für Bedürftige
Reiche haben Armut gern
Reiche haben Armut gern“, diese Zeile schrieb Erich Kästner 1927 in seinem „Weihnachtslied, chemisch gereinigt“. Ein knappes Jahrhundert später hat das Bundeskabinett einen Einmalzuschuss von …
Zum Verhältnis Russland – EU
Widerborstiger Sündenbock
In den europäischen Hauptstädten und Redaktionsstuben ist die große Empörung ausgebrochen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hatte anlässlich des Besuchs des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell Klartext …
Über das selbstgemachte Schneechaos
Auf die Schippe genommen
Am Sonntag vorletzter Woche war es soweit: In Essen schneite es und die weiße Pracht war nicht wie üblich am nächsten Tag wieder verschwunden, sondern …
Die Linkspartei rüstet sich fürs Wahljahr
Regierungsmarketing
In der kommenden Woche findet ein digitaler „Linke“-Parteitag statt, auf dem Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen und Janine Wissler aus Hessen zu Vorsitzenden gewählt werden sollen. …