Die Axt im PdL-Haus
Nach der katastrophalen Niederlage der Partei „Die Linke“ bei den Bundestagswahlen geschah zunächst wenig. Nach dem 26. September 2021 gelangte die Partei zwar in die Koalitionen …
Nach der katastrophalen Niederlage der Partei „Die Linke“ bei den Bundestagswahlen geschah zunächst wenig. Nach dem 26. September 2021 gelangte die Partei zwar in die Koalitionen …
Der von der Bundesregierung angekündigte Zuschuss zur Abfederung der gestiegenen Energiekosten für die Bezieher von Wohngeld wird den betroffenen Menschen sicherlich helfen. Ein Zwei-Personen-Haushalt soll …
Die strategische Bedeutung von Kasachstan kann kaum überschätzt werden. Das Land ist der wichtigste zentralasiatische Staat. Es hat eine gewaltige Bedeutung für die Shanghai Cooperation …
Die EU-Kommission stuft Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke als „klimafreundlich“ ein. Sie gelten damit als „nachhaltig“ und förderungswürdig. Das lenkt Kapitalströme in alte und neue …
Der Russe lauert überall. Zum Glück gibt es Feiertage, an denen das ohne Aufsehen angeprangert werden kann. Also veröffentlichten 15 westliche Staaten, die unter UN- …
Natürlich werden sie es machen. Als pazifistische Partei musste „Bündnis 90/Die Grünen“ den Jugoslawienkrieg geradezu machen, weil MiloŠevié ihr keine Wahl ließ, dem Balkan Menschenrechte …
„Der Golan ist unser“ – entgegen internationalem Recht und UN-Beschlüssen hat Israel 1981 die besetzten syrischen Golanhöhen annektiert. Jetzt trat dort das israelische Kabinett zu einer …
Wer ist schuld daran, dass das Erdgas in Deutschland so knapp und teuer geworden ist? Für die Leitmedien, für so manchen Politiker in Berlin ist …
In den Nachrichten am Wochenende die Meldung: „Verteidigungsministerin Lambrecht besucht Litauen, um Solidarität gegen aufmarschierende russische Truppen an der litauischen Grenze zu demonstrieren.“ Wie kann …
Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen bekommen wieder Zulauf. Am vergangenen Wochenende gingen mehrere zehntausend Menschen in Ost und West auf die Straße. Fackelmärsche vor Häusern …
Am 15. Dezember stand die Geburtstagstorte mit 41 Kerzen für die neue Außenministerin bereit. Sie blieb stehen. Annalena Baerbock hatte Wichtigeres zu tun, nämlich den …
Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow haben einen Debattenbeitrag zur Parteistrategie vorgelegt. Der Beitrag arbeitet sich an den Versprechungen und Vorhaben der neuen Ampel-Regierung ab und …
Als Mitarbeiter der Jugendhilfe betrifft mich die Masernimpfpflicht. Wenn ich keinen Impf-Nachweis vorlege, muss mich der Betrieb beim Gesundheitsamt melden. Dieses berät verpflichtend und kann …
Nils Schmid ist Außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. In einem Interview mit der Zeitschrift „IPG – Internationale Politik und Gesellschaft“ der Friedrich-Ebert-Stiftung versucht er, „klare Kante gegen …
Die zuständigen politischen Stellen propagieren schon seit einiger Zeit die allgemeine Impfung von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren. Sie haben entsprechende Impfzentren vorbereitet und …