Krieg in Permanenz
Ende März hatten sich Russland und die Ukraine in Istanbul einer Verhandlungslösung genähert. US-Präsident Biden sagte damals in Polen über seinen russischen Amtskollegen Putin: „Um …
Die ganz große Koalition
Am vergangenen Freitag kündigten Ampelfraktionen und CDU-Fraktion im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine an. Damit endete vorerst ein mediales …
Rechtfertigungsverbot
Der Begriff Floskel meinte ursprünglich „einprägsame Formulierung“. Seine Sinnentleerung bekam er durch zu häufige und durch zu deutlich zweckgerichtete Nutzung – inzwischen steht Floskel allgemein für …
Wettrüsten stoppen
Das Vorhaben der Regierung, das Grundgesetz zu ändern und ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen, lehne ich als Gewerkschafter ebenso …
Wie in den 70ern
Die Frage, wem die Wirtschaftssanktionen gegen Russland schaden, ist oft und vor aller Augen beantwortet worden. Die Auseinandersetzung um Nord Stream 2 hat es gezeigt. …
NATO lässt sterben
US-Außenminister Antony Blinken und US-Kriegsminister Lloyd Austin waren zu einem Fototermin in Kiew. Man versicherte dem Kiewer Regierungschef Wladimir Selenski, dass die russische Armee scheitert …
Schande des Westens
Der Journalist und Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Kriegsverbrechen, Folter und andere Vergehen enthüllt – nicht Russlands, sondern der USA. Deshalb bekommt er keine hochdotierten politischen Preise, …
Schuldigkeit getan
Wer für die Partei „Die Linke“ stimmte, wusste seit Längerem, was daraus folgte. Regierungsbeteiligung war das Hauptziel, also: Kein Versprechen vor der Wahl gilt danach. …
Friedliche Zukunft mit Russland
Wenn „Mitregierende Botschafter“ bundesdeutsche Kabinette Mores lehren wollten, entpuppten sie sich schnell als antidiplomatische Wadenbeißer. Was für Angela Merkel der dumpf drohende amerikanische Grenell war, …
Dank an die Sowjetsoldaten
Russophobie hat in unserem Land eine lange Tradition. Russophobie spielte immer eine Rolle, wenn der deutsche Imperialismus offen seine Großmachtambitionen verkündete. Das war vor dem …
Selenskis Vision
Schon mancher berühmte Schauspieler scheiterte daran, dass er seine Rolle nicht von der harschen Realität des Lebens trennen konnte. Das erfuhr auch der ukrainische Präsident …
Der nächste Großkonflikt
Nun also Schweden und Finnland. Die in letzter Zeit betriebene Propaganda für einen NATO-Beitritt der nordeuropäischen Staaten lässt die verbreitete Argumentation, es gehe der NATO …
Aufbegehren gegen materielle Not
Schon vor der Eskalation des Ukrainekrieges und dem damit verbundenen Bruch in den politischen Beziehungen zwischen der EU und Moskau kletterten die Energiepreise in die …
PR-Erfolg der Heuchler
Es ging um Symbolpolitik. Es ist nicht so dass der UN-Menschenrechtsrat größere politische Bedeutung hätte. Seit Jahrzehnten haben das US-Imperium und seine „Hurensöhne“ (F. D. Roosevelt) …
Deutscher Wissenschaftspatriotismus
Mehr als 3.000 Professoren der Hochschulen des deutschen Kaiserreichs – so ziemlich alle – unterzeichneten am 16. Oktober 1914 eine Erklärung, in der sie den Ersten Weltkrieg als …