Zur NATO-Norderweiterung
Spiel mit dem Feuer
Es muss so etwas wie die morbide Lust an der Selbstzerstörung sein, was die Regierungen Schwedens und Finnlands veranlasst, den Beitritt zum Kriegsbündnis NATO in …
Zur ideologischen Komponente der Zeitenwende
Justiz auf Kriegskurs
Wer sich angesichts des Krieges in der Ukraine gegen NATO und Hochrüstung wendet, ist Teil russischer Netzwerke und Putin-Freund. Diese ideologische Komponente der von Kanzler …
Der Westen steckt mit seinen Kolonialkriegen in der Sahelregion in einer Sackgasse, gibt aber nicht auf
Aufstand im „Vakuum“
Am 11. Mai beschloss die Bundesregierung, die Teilnahme der Bundeswehr am Krieg im westafrikanischen Mali trotz des Abzugs französischer Truppen fortzusetzen – mit erhöhter Obergrenze von bislang …
Über die mediale Realität, die ohne Wirklichkeit auskommt
Kriegsziele selbstgemacht
Wenn man seinen Hund ertränken will, muss man ihn der Tollwut anklagen. In Sachen Russische Föderation ist mittels diverser und nie belegter Anschuldigungen über Jahre …
Zu Lauterbachs Hilfe in sozialen Brennpunkten
Gesundheit vonne Bude
Bundesgesundheitsminister Lauterbach will bundesweit Gesundheitskioske einführen, um in sozialen Brennpunkten „niederschwellige Versorgungsangebote“ zu schaffen. An den Kiosken könne man Hilfe bei der Terminsuche für Haus- …
Zur Irrationalität des Wertewestens
Als gäbe es kein Morgen
Alle Versuche nicht nur Moskaus oder der UNO, sondern selbst aus Kiew, um Wege zu einem Waffenstillstand und in der Perspektive zu einem Verständigungsfrieden zwischen …
Ziel ist die Schwächung Russlands
Krieg in Permanenz
Ende März hatten sich Russland und die Ukraine in Istanbul einer Verhandlungslösung genähert. US-Präsident Biden sagte damals in Polen über seinen russischen Amtskollegen Putin: „Um …
Patrik Köbele denkt über die Vasallentreue des deutschen Imperialismus nach
Die ganz große Koalition
Am vergangenen Freitag kündigten Ampelfraktionen und CDU-Fraktion im Bundestag einen gemeinsamen Antrag zur Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine an. Damit endete vorerst ein mediales …
Über eine Floskel, die Argumente nutzlos macht
Rechtfertigungsverbot
Der Begriff Floskel meinte ursprünglich „einprägsame Formulierung“. Seine Sinnentleerung bekam er durch zu häufige und durch zu deutlich zweckgerichtete Nutzung – inzwischen steht Floskel allgemein für …
Zum 100-Milliarden-Programm
Wettrüsten stoppen
Das Vorhaben der Regierung, das Grundgesetz zu ändern und ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen, lehne ich als Gewerkschafter ebenso …
Jetzt treiben die USA Energiepreise und Inflation
Wie in den 70ern
Die Frage, wem die Wirtschaftssanktionen gegen Russland schaden, ist oft und vor aller Augen beantwortet worden. Die Auseinandersetzung um Nord Stream 2 hat es gezeigt. …
Zu Waffenlieferungen und Durchhalteparolen für Kiew
NATO lässt sterben
US-Außenminister Antony Blinken und US-Kriegsminister Lloyd Austin waren zu einem Fototermin in Kiew. Man versicherte dem Kiewer Regierungschef Wladimir Selenski, dass die russische Armee scheitert …
Zum Tage der Pressefreiheit und Julian Assange
Schande des Westens
Der Journalist und Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Kriegsverbrechen, Folter und andere Vergehen enthüllt – nicht Russlands, sondern der USA. Deshalb bekommt er keine hochdotierten politischen Preise, …
Zum Niedergang der Linkspartei
Schuldigkeit getan
Wer für die Partei „Die Linke“ stimmte, wusste seit Längerem, was daraus folgte. Regierungsbeteiligung war das Hauptziel, also: Kein Versprechen vor der Wahl gilt danach. …
8. Mai: Aufrichtige Ehrung oder Geschichtsvergessenheit?
Friedliche Zukunft mit Russland
Wenn „Mitregierende Botschafter“ bundesdeutsche Kabinette Mores lehren wollten, entpuppten sie sich schnell als antidiplomatische Wadenbeißer. Was für Angela Merkel der dumpf drohende amerikanische Grenell war, …