Eingebettet
Nach der Ernennung von Boris Pistorius (SPD) zum neuen Kriegsminister dauerte es nur wenige Stunden, bis eine als „Analyse“ verbrämte Lobhudelei auf „tagesschau.de“ erschien. Schon …
Amerika zuerst … zurück ins Glied!
Was für ein Paradoxon! Einpeitscher des Kalten Krieges wie George F. Kennan haben eindringlich vor der NATO-Osterweiterung hin zu den russischen Grenzen gewarnt. Das war …
Kein drittes Mal!
Der 30. Januar 1933 ist nicht der 30. Januar 2023. Es droht in Deutschland unmittelbar kein Faschismus. Die bürgerlich-parlamentarische Demokratie wird zur Zeit ausgehöhlt, aber nicht vom …
Vor der Entscheidung
Gestern der Tiger, heute der Leopard. Deutsche Kampfpanzer in Richtung Moskau in Marsch zu setzen hat Tradition in der angloamerikanischen Geostrategie. Was in den 1930er …
Willige Krieger
Als ehemalige Arbeiterpartei versteht sich die SPD bis heute als Programmpartei, auch wenn dieses in der Praxis seit Jahrzehnten keine Rolle spielt. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten …
Krieg, Aufrüstung, Inflation
Wie schön war es doch zu Donald Trumps Regierungszeiten! Die Globalisierung blühte. Die versammelten Bosse und sonstigen wichtigen Führungspersönlichkeiten auf dem World Economic Forum (WEF) …
Wer ruiniert Europa?
Der Ukraine-Konflikt hat auch die „deutsch-französische Freundschaft“ erreicht. Es gibt erhebliche Differenzen zwischen Berlin und Paris. An dieser Stelle sei angemerkt, dass der Euphemismus „deutsch-französische …
Klasse gegen Klasse
Durch magere Gehaltsentwicklungen und unzureichende Unterstützungszahlungen sinken die Realleinkommen der meisten Empfänger von Tariflöhnen, Lohnersatzleistungen oder Renten Anfang dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr um …
Weiter mit Vollgas
Am 17. Januar hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen das „gesetzgeberische Unterlassen der Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Bundesautobahnen“ abgelehnt. Sie sei mangels ausreichender Begründung nicht …
Zuverlässige Regierungssozialisten
Was ist, wenn der Kovorsitzende der Partei „Die Linke“ Martin Schirdewan ankündigt, seine Partei wolle 2023 „mehr Sozialismus wagen“? So geschehen am vergangenen Samstag bei …
Ende der Bescheidenheit
Das „Ende der Bescheidenheit“ bescheinigte der „Tagesspiegel“ der Gewerkschaft ver.di in den anstehenden Tarifrunden für den öffentlichen Dienst und bei der Deutschen Post. Die Forderung …
So geht Klassenkampf
In 10, Downing Street will man die landesweite Streikwelle zusammenstutzen. Die britische Regierung plant, eine Minimalbesetzung in Schlüsselbereichen wie der Bahn oder dem Gesundheitswesen zu …
Bolsonaros Handlanger
Auch wenn die Parallelen offensichtlich sind: Der Angriff auf die Gebäude der drei Staatsgewalten in Brasilien am vergangenen Sonntag war mehr als die Kopie der …
Stichwort Transatlantismus
Anfang 1972 beschloss eine Innenministerkonferenz Berufsverbote für DKP-Mitglieder. Im April 1972 scheiterte das Misstrauensvotum gegen die Regierung Brandt. Im Mai ratifizierte der Bundestag die Verträge …
Gute Gründe für Zuversicht
Pünktlich um die Jahreswende wurden wie üblich große Reden gehalten. Auch in Deutschland. Vom Präsidenten und vom Kanzler, von Landesfürsten und ihrem Gefolge. Der Tenor …