Lösung wird verhindert
Mal wieder werden Zerschlagungspläne für die Deutsche Bahn präsentiert, aktuell von der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. Die Bereiche Schienennetz, die Bahnhöfe und die Energiesparte sollen …
Team Krieg
Ein „Krisenteam im Dauereinsatz“ seien die G7-Staaten, trötete Außenministerin Annalena Baerbock vor dem Treffen der Außenminister im japanischen Ferienort Karuizawa. Als solches hätten sie „Russlands …
Flügelschlag bei der SPD
Am 2. Januar begann die „Südwestpresse“ aus Ulm das neue Jahr mit einer der leichtesten journalistischen Übungen: Sich über die SPD lustig machen. Die Zeitung meinte …
Mister Eigentlich
Auf die Osteransprache des Bundeswirtschaftsministers und Vizekanzlers Robert Habeck hat unser ganzes Volk sehnsüchtig gewartet. Der ehemals als Kommunikationswunder gepriesene Anwärter auf höhere Weihen – …
Armutslöhne bleiben
Mit viel Lärm hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine „deutliche Erhöhung“ des Mindestlohns zu Beginn des nächsten Jahres in Aussicht gestellt, von denen 22 Prozent …
„Linke“ auf Abwegen
Seit vielen Jahren beginnen die dezentralen Friedensmärsche eine Woche vor Ostern in Potsdam. Zu den diesjährigen Rednerinnen dort zählte mit Sevim Dagdelen eine Bundestagsabgeordnete der …
Reisen nach Peking
Eigentlich wollte Macron Scholz schon im November 2022 nach China begleiten. Scholz und seine Wirtschaftsdelegation traten die laut „Tagesschau“ „umstrittene Reise“ aber lieber ohne Macron …
Von der Leyens Kampfansage
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident Emmanuel Macron sind zu einem gemeinsamen Besuch nach Peking aufgebrochen. Am Donnerstag nach Redaktionsschluss von UZ …
Da geht mehr
Zum 1. Mai wird das Deutschlandticket realisiert. Viele Nutzerinnen und Nutzer von Bahnen und Bussen werden davon zweifellos profitieren, für einen großen Teil der Berufspendler wird …
Leichenfledderei
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war schon im Mai 2021 an die Front zwischen Donbass und Ukraine gereist, um anschließend die Lieferung von „Defensivwaffen“ zu fordern. …
Der „Rest“ der Welt in Bewegung
Die reaktionäre Geldwelt jubilierte, als die Sowjetunion und der europäische Realsozialismus am Boden lagen. Im Siegestaumel berauschte sie sich an der Formel des US-Politologen Fukuyama, …
Vor dem nächsten Krieg?
Offensichtlich versucht die FDP, den Markenkern der Grünen als leidenschaftliche Kriegspartei zu kopieren. Mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sie eine veritable Rüstungslobbyistin und unermüdliche Kriegstrommlerin für …
Grüne Zukunft
Anders als die Lichtgeschwindigkeit ist die Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad, wie sie das Pariser Klimaabkommen vorsieht, kein Naturgesetz. Sie ist eine Übereinkunft, mit …
Schlechtes Schauspiel
Mehr als 20 Stunden Koalitionsausschuss, mysteriöse Stellungnahmen, dann Unterbrechung, dann Vertagung, dann Fortsetzung: Der Streit in der Ampel war zum Wochenbeginn das bestimmende Thema in …
Auf Friedensmission?
Krankheitsbedingt musste der brasilianische Präsident Lula seinen für letzte Woche geplanten Besuch bei Präsident Xi in Peking absagen. Doch der Besuch ist nur aufgeschoben. Neben …