Ampelausfall im Weltenwandel
Gleich wird‘s Weihnachten und mein zweites Kolumnenjahr in der UZ ist absolviert. Konnten schon die Erwartungen an das Regierungsgeschick der Ampel zu Beginn des Jahres …
Geld nur noch für Krieg
Betretene Gesichter gab es bei den drei Spitzen der Ampel-Regierung, nachdem das Bundesverfassungsgericht die 60-Millarden-schwere Umwidmung nicht ausgeschöpfter Kredite aus dem Corona-Fonds in den „Klima- …
Lizenz zum Töten
Das Pflanzengift Glyphosat kam 2017 nur mit freundlicher Unterstützung des damaligen deutschen Landwirtschaftsministers Christian Schmidt zu einer Zulassungsverlängerung um fünf Jahre. Der CSU-Politiker verstieß gegen …
Der Präsidentenmord
Als die CIA 1967 feststellen musste, dass der Warren-Report nicht gerade üppige Überzeugungskraft besaß, kabelte die Zentrale an ihre Stationen, dass diese Zweifel mit dem …
Schöne neue Schuldenbremse
Ein Höhepunkt deutscher Staatskunst ist die Schuldenbremse. Sie wurde am Mittwoch vergangener Woche vom Bundesverfassungsgericht vor dem Untergang in die Lächerlichkeit gerettet. Das Gericht entschied, …
Reaktionär und militaristisch
Seit Scholz seine Zeitenwende aus der Schublade geholt hat, geht es Schlag auf Schlag. Der Staat wird umgebaut – reaktionär und militaristisch. Die Sicherheit Israels wird …
Ohne Ergebnis
Vertreter von 57 arabischen und islamischen Staaten trafen sich am 11. November in Riad zu einer außerordentlichen gemeinsamen Sitzung der „Arabischen Liga“ und der „Organisation für …
Nie wieder?
In der UZ vom 3. November zitierte UZ den Münchener Rechtsanwalt Mathes Breuer: „Es passieren gerade Dammbrüche, was die Versammlungsfreiheit angeht.“ Tatsächlich ließe sich dazu eine …
Mit der AfD an der Spitze
Erster Tagesordnungspunkt der Bundestagssitzung am 9. November galt der Erinnerung an das von der Naziführung organisierte antijüdische Pogrom in Deutschland vor 85 Jahren. Anschließend folgte …
Staatsräson
Die Bevölkerung Deutschlands widersetzt sich zunehmend staatlich verordnetem Denken und Gebot. Da bedarf es kräftiger Zurechtweisung. Vom Präsidenten, vom Kriegskanzler. Und vom ganzen Hofstaat und …
Gradmesser
Anders als in den Tarifverhandlungen im Handel, wo die Arbeitgeberverbände ihre Macht komplett ausspielen und das Ziel haben, die Streiks der Beschäftigten über die Länge …
Habecks Hammer
Wer die Rede von Klima- und Wirtschaftsminister Habeck gesehen hat und deren Kommentierung in den Medien verfolgte, muss von zwei Versionen der Rede ausgehen. Im …
Der Wind dreht sich
„Free Palestine“ kann zur größten internationalen antiimperialistischen Massenbewegung seit der Zeit der Vietnam-Solidarität werden. Die Bewegung begann kraftvoll. Sie erfasst den „globalen Süden“ wie die …
Krieg nach Innen
Am Ende des Monats bombardierte das Statistische Bundesamt die Öffentlichkeit mit etlichen Zahlen zur Wirtschaftslage in Deutschland. Das Wirtschaftswachstum dümpelt um die Null herum. Es …
Kakophonie in Brüssel
Schon der informelle EU-Gipfel Anfang Oktober in Spanien war ein Flop. Ungarn macht beim Krieg gegen Russland nicht mit und droht mit der Blockade des …