Zum Schutz des Genozids
Die Bundeswehr darf wieder einmal bei den Großen mitmachen. Ihre Fregatte „Hessen“ sei von Wilhelmshaven aus „in See gestochen“ mit dem Ziel Rotes Meer, wird …
Selbstausschluss
Das „IPG-Journal“ ist eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) herausgegebene Onlinezeitschrift, die sich mit internationalen Themen auseinandersetzt. Man kann vielleicht besser sagen: IPG bereitet internationale Themen …
Wegschließen wie Assange
Im Dezember 2023 flog der rechte US-Fernsehjournalist Tucker Carlson nach London und interviewte den im Hochsicherheitsgefängnis unter folterähnlichen Bedingungen festgehaltenen Wikileaks-Gründer Julian Assange. Darüber berichtete …
Bewegte Kriegstreiber
Es war in der Tat – wie es die „Tagesschau“ formulierte – „bewegend“, als der Deutsche Bundestag am 31. Januar vor Beginn der Haushaltsdebatte in einer Gedenkstunde anlässlich …
Einpeitscher des NATO-Kriegs
Tatsächlich könnte der Job des deutschen Botschafters in Russland einer der schwersten der Welt sein. Zumindest für Menschen mit Sinn für die historische Verantwortung Deutschlands …
Brücken nach Osten
Es gibt verschiedene Instrumente, um die Militarisierung der Gesellschaft voranzutreiben. Zwang und Repression gehören dazu, Propaganda und ideologische Vernebelung ebenso. In der neoliberal geformten Bundespolitik …
Ohrfeigen für Westen
Wer auf der Internetseite der Bundesregierung den Eintrag „Internationaler Gerichtshof (IGH)“ eingibt, findet nur eine Pressemitteilung vom 12. Januar zur Klage Südafrikas gegen Israel wegen Verdachts …
Grenzen des Westens
Nach der gescheiterten Offensive 2023 gingen Waffenlieferungen der NATO-Länder an die Ukraine spürbar zurück. Die aggressivsten Scharfmacher werfen dem Westen inzwischen einen Mangel an Willen …
Eine für alle
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zieht in seinem tarifpolitischen Jahresrückblick Bilanz und stellt „ruppigere Verhandlungen“ und zunehmende Konflikte mit Auswirkungen auf die Sozialpartnerschaft fest. …
Schenkelklopfer
Wo Hunderttausende Seit’ an Seit’ mit der Regierung gegen die AfD marschieren, sind wohlfeile Social-Media-Posts großer Konzerne nicht weit. Besonders kreativ: Der Kekshersteller Bahlsen. „Hass …
Gute Nachricht
Auf den ersten Blick mag das Urteil des Internationalen Gerichtshofs im von Südafrika angestrengten Eilverfahren enttäuschend sein. Ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen wurde nicht angeordnet. …
Vom Vergleichen
„Das kann man nicht vergleichen!“, schallt es allen entgegen, die sich anschicken, in der Politik historische und aktuelle Ereignisse abzuwägen. Der Angriff der militant-islamistischen Hamas …
Moralische Tarnkappe
Michael Lüders hat es wieder getan. Der studierte Politik- und Islamwissenschaftler, jahrelang Nahostkorrespondent der Wochenzeitung „Die Zeit“, hat sich erneut dem betreuten Denken entzogen, das …
Missbrauchter Antifaschismus
Jubel von allen Seiten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigte sich begeistert von den Hunderttausenden, die in den vergangenen Tagen gegen Fremdenfeindlichkeit und die AfD auf die …
(Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
(Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearbeitung: UZ)
Antisemitismusklausel zurückgenommen
„Kunst ist frei! Aber nicht regellos“, ließ der Berliner Kultursenator Joe Chialo stolz mitteilen, als er der Berliner Kulturszene per „Antisemitismusklausel“ einen Maulkorb verpasste. Endlich …