Ein weiterer Schritt in die Präsidialdiktatur
UZ: Vor einem Monat hat Erdogan die Immunität des größten Teils der Abgeordneten der HDP – aber auch anderer Abgeordneten – im türkischen Parlament aufheben lassen. Beeinflusst das …
Ökonomische Lügen und reale Angst
Nicht auszudenken, welche furchtbaren Folgen der Austritt Großbritanniens aus unserer geliebten EU gehabt hätte! Daran gab es weder in der Presse noch in der Wissenschaft …
Ausgelächelt
Über Volker Kefer schrieb das „Manager Magazin“: „Er ist zehn Jahre schon dabei und damit einer der erfahrensten Eisenbahn-Manager.“ Tatsächlich sind zehn Jahre berufliche Aktivität …
Gedenktag für Regime Change
Eine gegen 84: Im April stimmte Johanna Scheringer-Wright (Linkspartei) als einzige Abgeordnete des Thüringer Landtages dagegen, den 17. Juni zum „Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts“ …
Tiefer hängen
Die diesjährige Bilderberg-Konferenz (benannt nach einem Hotel, in dem sie 1954 erstmals stattfand) war, was auch ihre Vorgängerinnen in den vergangenen Jahren gewesen sind: ein …
Festgeschriebener Kapitalismus
Wenn Fragen der Immigration die Debatte über den Austritt Britanniens aus der EU bestimmen, ist das nicht nur schlecht für die Beziehungen zwischen den Bevölkerungsgruppen …
Die soziale Frage in den Wahlkampf einbringen
UZ: Weshalb sollte die DKP aus deiner Sicht bei der kommenden Bundestagswahl kandidieren? Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Unser Beitrag im Kampf gegen die AfD“. …
Friedenskampfkatalysator
Genau dazu ist eine Opposition da. Sie formuliert eine Gegenstrategie. Gegen die Politik der weltweiten Aufrüstung und globalen Aggression der NATO-Staaten stellt die Fraktion der …
Gauck geht …
… endlich ist es heraus. Es mag sein, dass er es sogar ernst meint, wenn er sich auf sein Alter beruft. Denn noch klopfen ihm …
Triumphale Konkursverschleppung
ARD-Kommentator Ralph Sina kürt Wolfgang Schäuble gleich zum „heimlichen IWF-Chef“. Ein „Triumph“ für den Finanzminister sei das. Er habe „in dieser Griechenland-Nacht der Eurogruppe in …
Saft & Kraft
Georg Fülberth Gregor Gysi sagte einem Medienverbund, die Partei „Die Linke“ sei „saft- und kraftlos“. Sie hätte sich nicht damit begnügen dürfen, sich der Willkommenskultur …
Die K-Frage der LINKEN
Es war ein Parteitag, auf dem sich die an der Basis der LINKEN vorhandenen Stimmungen und Meinungen ziemlich adäquat spiegelten. Auch das war in der …
Wir verurteilen die Vertreibung der Roma aus dem Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas durch die Polizei!
Gestern (am 22.5.2016) hat eine Gruppe von Abschiebung bedrohter Roma das Denkmal besetzt, um auf ihre verzweifelte Lage aufmerksam zu machen. Seit die ethnisch konstruierten …
Kein G20-Treffen in Hamburg
Die DKP fordert den Hamburger Senat auf, das Ansinnen der Bundesregierung zurückzuweisen, im Juli 2017 in Hamburg ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der zwanzig …
Gewerkschaften verstärken den Widerstand
Georg Polikeit Für deutsche Verhältnisse fast unvorstellbar: sieben Aktionstage der Gewerkschaften seit dem 9. März innerhalb von neun Wochen mit hunderten Kundgebungen und Demos im ganzen …