Gauck zum Letzten
Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2010 ( Mueller / MSC) Da hast du wieder gezeigt, was in dir steckt. Zum richtigen Anlass eine Festrede in …
Kredit auf schöne Augen
Noch vor Kurzem lobten die Spitzen der Großen Koalition sich selbst und den Zustand des von ihnen regierten Landes überschwänglich: Die Wirtschaft sei am Brummen, …
Antifa, wie weiter?
Das wochenlange politische und mediale Trommelfeuer gegen das NPD-Verbot signalisierte: Dieser Prozess sollte gegen die Wand gefahren werden. Was ist von dem viel beschworenen Rechtsstaat …
Merkels Flüchtlingspolitik
Es erübrigt sich, der EU und Deutschland Heuchelei vorzuwerfen. Das tut nämlich bereits die Bild-Zeitung. Es ist klassisches Pharisäertum, wenn hiesige Politiker und Medien in …
Ein entschiedenes „Weiter so“
Am Sonntag wählt die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition zum zwölften Bundespräsidenten. Damit wird der Mann Staatsoberhaupt, der am 27. Januar als …
Einerlei Maß
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Am 1. September 1989 begann Andrej Holm, 18 Jahre alt, eine Ausbildung bei der …
Neoliberaler Marktschreier
SPD-Vorsitzender mag ja „das schönste Amt nach Papst“ sein, wie der Franz aus Sundern meinte, aber so recht lange hat es nach den Tagen von …
Das eigentliche Dilemma
Die Berliner Humboldt-Universität (HU) behauptet, sie habe Andrej Holm nicht wegen seiner Arbeit für das Ministerium für Staatssicherheit entlassen – sondern nur, weil er seine Biographie …
Prüfstein Berufsverbot
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Am 28. Januar jährt sich zum 45. Mal der so genannte „Radikalenerlass“, der Beschluss einer Tagung der Ministerpräsidenten der …
Früchte der Privatisierung
Ein Busfahrer im Rhein-Main-Gebiet kommt im Monat auf etwa 2 000 Euro brutto. Wenn er viel nachts und an Feiertagen fährt, können es ein paar …
Das „absolut Unfassbare“
Als vor etwa zwei Wochen der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog starb, ließ es sich kein Autor in seinem Nachruf nehmen, auf Herzogs berühmt-berüchtigte „Ruckrede“ von …
Geheimdienst auflösen
Das ist kein zufälliges Zusammentreffen unabhängiger Ereignisse: Am vergangenen Wochenende zeigte sich, dass der Inlandsgeheimdienst dieses Landes an der Ermordung von zwölf Menschen auf einem …
Causa Andrej Holm
Selbstverständlich hätte das rot-rot-grüne Regierungsbündnis diese Anwürfe locker überstanden, vor allem dann, wenn Andrej Holm die Chance gehabt hätte, das Regierungsprogramm – in seinem Ressort – umzusetzen. …
Berufsflüchtling tritt aus CDU aus
Erika Steinbach, bis heute Frankfurter Abgeordnete im Bundestag, verlässt die CDU im Streit. Die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen hat schon viel überstanden. Dass …
Die Macht und ihr Preis
Nein, es sieht nicht so aus, als ob Donald Trump so bald die Herzen der US-Geheimdienste und der Mainstream-Medien erobern könnte. CIA-Direktor John Brennan habe …