Danke, Esther
Unsere Genossin Esther Bejarano wird 93. Wer sie erlebt, wer sie trifft, wer das Glück hat bei einem ihrer Konzerte dabei zu sein, der kann …
Alle Gewalt geht vom Volk aus
In Artikel 20 GG übertrug das Volk dieses Gewaltmonopol an den Staat und seine Organe. In stabilen Zeiten kann das heißen, der Staat schützt seine …
Sorgen einer Minderheit
Beate Landefeld Der CDU-Wirtschaftsrat ist nicht irgendwer. Die in ihm zusammengeschlossenen rund 11 000 Unternehmer sind der organisierte Kern des Wirtschaftsflügels der politischen Hauptpartei des …
Eh wurscht
In Bayern gibt es einen neuen Ministerpräsident. Wäre Bayern nicht Bayern, wäre der Personalwechsel in einem Bundesland, innerhalb einer Partei eine Meldung wert, aber mehr …
Gelockerte Zügel
Mario Centeno ist zum Chef der „Eurogruppe“ gewählt worden. Centeno ist im Hauptberuf Finanzminister in Lissabon, und die Eurogruppe ist die inoffizielle Regierung der Eurozone, …
Spiel mit dem atomaren Feuer
Es war so etwas Ähnliches wie der Sputnik-Schock 2.0. Nach Angaben des südkoreanischen Verteidigungsministeriums habe die Koreanische Demokratische Volksrepublik (KDVR) am 28. November 2017 eine Hwasong-15-Interkontinentalrakete …
Gebrochene Flügel
Georg Fülberth ist emeritierter Professor für Politik und regelmäßiger Kolumnist der UZ Als der Kanzlerkandidat Schulz im Februar 2017 andeutete, er wolle den Schröder-Ballast der …
Asozialpartnerschaft
Wütende Kollegen protestieren gegen die Entlassungspläne des Siemens-Managements. Da ist es der Beruf eines Obersozialdemokraten, auf Kundgebungen markige Sprüche zu klopfen: „Asozial“ hat Martin Schulz …
Stimmenklau gescheitert
SPD, CDU und Grüne im Düsseldorfer Landtag hatten eine temporäre supergroße Koalition geschmiedet, um die Kommunalwahlen zu reglementieren. So wollten sie die Verfassung knacken. Jetzt …
Wie die AfD wirkt
Die ganz große Koalition steht. Union, SPD, FDP und Grüne konnten sich noch nicht auf eine Koalition einigen – aber die Gespräche über Jamaika oder Groko …
Herzlichen Glückwunsch, Sigmar!
Hans-Peter Brenner ist stellvertretender Vorsitzender der DKP Das Thema für diesen Politkommentar ergibt sich von selbst: das Ende der der Sondierungsgespräche für die „Jamaika-Koalition.“ Doch …
Ohne Ergebnis
UZ: Wie schätzt du die „offiziellen“ Ergebnisse der Bonner Weltklimakonferenz ein? Gerd Maneke: Bundesministerin Hendricks meinte: „Es ist uns gelungen, die Klimakonferenz umweltfreundlich und nachhaltig …
Kaesers Perspektive
Wie war das? „Es muss die Aufgabe von uns allen sein, Menschen, die sich zurückgesetzt fühlen, einzubinden und ihnen Perspektiven zu geben. Für den Wohlstand …
Schlussverkauf in Berlin
Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP In zwei Wochen findet in Berlin ein Landesparteitag der Linkspartei statt. Der Bezirksverband Neukölln bittet die Abgeordnetenhausfraktion und …
Hartz-IV-Auszahlung an der Ladentheke
Einfallsreich ist sie ja, die Bundesanstalt für Arbeit. Zumindest wenn es darum geht, auf Kosten der Arbeitslosen zu sparen und sich aus der Verantwortung zu …