Zweierlei Reformismen?
Im Umfeld von SPD, Grünen und Linkspartei gibt es derzeit zwei Sammlungsbewegungen. Einerseits finden sich über Parteigrenzen hinweg diejenigen zusammen, die mitunter linksliberal und europafreundlich …
Annäherung gegen die Spaltung
Die Aussicht auf ein kurdisches Autonomiegebiet, die Zusammenarbeit der YPG mit den USA, Soldaten, Stützpunkte Artillerie der USA im Norden Syriens – das hat lange Zeit …
Der eigene Wille zum Krieg
Werbung kann bekanntlich in Spuren auch Wahres vermitteln. So verhält es sich auch mit der Münchner Sicherheitskonferenz vom vergangenen Wochenende. Die Welt ist dem großen …
Im Zeichen der Aufrüstung
Die alljährliche Münchner „Sicherheits“konferenz findet dieses Jahr in einem militärischen Aufrüstungskontext wie seit Jahrzehnten nicht mehr statt: US-Präsident Trump hat soeben einen Etatentwurf für das …
Vom Wettrüsten
Arnold Schölzel ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung „junge welt“. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen aus unserem Lande abgezogen werden“, kündigte …
Nur Sieger?
Der Tarifabschluss für die Metall- und Elektroindustrie 2018 ist sehr komplex, besonders bei der Arbeitszeit. Beide Seiten erklären sich zum Sieger: Roman Zitzelsberger (IG Metall) …
Alles rennet, rettet, flüchtet
Der Zustand der SPD steht dem Kommentator gnadenlos vor Augen, der für die UZ am Dienstag einen Text schreibt und sich unsicher ist, was davon …
Der Schrumpfkurs
Beate Landefeld Von 1990 bis 2003, als die Agenda 2010 beschlossen wurde, sank die Mitgliederzahl der SPD um ungefähr 20 000 jährlich von 943 402 …
Bertelsmann macht’s
Es sei „schon bemerkenswert, wie Bertelsmann wieder einmal versucht, die Politik unter Druck zu setzen“. Für Gewerkschafter und linke Aktivisten sind solche Sätze nicht ungewöhnlich. …
Keine Panik
„Keine Panik“, sagen die Anlageberater und Banker. Sie haben Recht. Warum auch sollte Panik aufkommen, nur weil der Dow Jones am Montag bis zu 1600 …
Ein „Nein“ als Anfang
Ja, es gab Zugeständnisse an die SPD in den Koalitionsverhandlungen. Manche sind zynisch und heuchlerisch. Der „Kompromiss“ in der Flüchtlingsfrage nimmt nichts von der Zerschlagung …
Der Laden
Auf dem Sonderparteitag der SPD im Dezember 2017 hatte der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert ausgeführt: Seine Generation müsse in ca. 15 Jahren die Führung der Partei …
Stoppt den Krieg in Syrien!
Die DKP verurteilt den Einmarsch des türkischen Militärs in Syrien. Die fortgesetzten Angriffe stellen eine eklatante Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens dar und sind eine …
Imperialismus first
Im Mai 2017, kurz vor dem Besuch von Erdogan in Washington, fragte die Vertreterin von Rojava im Ausland, Sinam Mohamad, in der „New York Times“: …
Antifa mit AfD
Am vergangenen Sonntag bat Anne Will zum Talk über den Antisemitismus in Deutschland gebeten. Die eingeladene Vorzeigemuslima, Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD), Tochter palästinensischer Flüchtlinge, erklärte …