Die Linke wünscht „Beistand von oben“
Wer am vergangenen Wochenende die Social-Media-Aktivitäten der Linkspartei verfolgt hat, musste vielleicht an das kleine Gedicht „Ich sprach“ von Robert Gernhardt denken, in dem es …
Zu tödlichen Polizeieinsätzen
Krankes System
Ante P. habe die Polizei immer als „Freund und Helfer“ gesehen, zitiert der „Spiegel“ seine Mutter. Am 2. Mai 2022 wurde der 47-jährige Mannheimer von …
Zur „Präsidentschaftswahl“ in Taiwan
Aggressiv gegen China
Die „Präsidentschaftswahlen“ in Taiwan gestalteten sich zu einer klaren Sache für den Kandidaten der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP). Die oppositionellen Parteien Kuomintang (KMT) und Taiwanische Volkspartei …
100 Jahre nach dem Tod des Revolutionärs: Die Entkolonialisierung verstärkt den Niedergang des Imperialismus
Lenins Interesse am Kolonialismus
Zu den bekanntesten Worten Lenins gehört seine Bemerkung vom August 1915, die „Vereinigten Staaten von Europa“ seien „entweder unmöglich oder reaktionär“. Der vollständige Satz zeigt, …
Zur verschlissenen Regierung und Koalitionsüberlegungen des Kapitals
Reaktionär und militaristisch
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir unterstellte denen, die die Treckerdemonstration am Fähranleger in Schlüttsiel mit organisiert hatten, „feuchte Träume von Umstürzen“. An anderer Stelle wird nicht von …
Über die neue Antisemitismusklausel in Berlin
Kunst und Staatsräson
Soll der Staat antisemitische Kunst fördern? Selbstverständlich nicht. Die neuen Berliner Förderrichtlinien sind dennoch eine Gefahr, und nicht allein für die Kunst. Wie so oft …
Zur Wählerstimmung in Ostdeutschland
Woran liegt es nur?
Es gehe „eben nicht nur um das Materielle, sondern um das Gefühl, gleichwertig zu sein“. So kommentierte Bundespräsident Steinmeier am Vorabend des 3. Oktober die sozialen …
Über die „Resilienz-Initiative“ der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik
Quantenspringen
Die gute Nachricht zuerst: Im Auftrag des Magazins „Stern“ wurde von dem Meinungsforschungsinstitut Forsa im November 2023 eine Umfrage durchgeführt. Ergebnis: nur 17 Prozent der Deutschen …
Über die Friedensbotschaft des Papstes
Unerhört
Putin-Propaganda in der „Tagesschau“: In der letztjährigen Ausgabe des Weihnachtssegens hat sich Jorge Mario Bergoglio, derzeit als „Papst Franziskus“ bekannt, über die Regeln freier Medien …
Zur Neujahrsansprache des Kanzlers
Scholz im Wunderland
Der Kanzler hatte beschlossen, den Märchenonkel zu geben. Was scheren ihn der verlorene Krieg in der Ukraine und die Massenmorde in Gaza? Wozu sich darüber …
Mehr Widerspruch wagen
Das Anti und die Selbstachtung
In der „Berliner Zeitung“ las ich einen bemerkenswerten Essay von Florian Havemann. Er titelte mit „Anti“ und reizte durch die herausgestellte Sentenz: „Mir ist bisher …
Zu den Aufgaben von Friedens- und demokratischen Kräften im kommenden Jahr
Es ist an der Zeit
Aus dem Vergangenen Kraft für die Zukunft schöpfen – das fällt diesmal vielleicht etwas schwer. In der Tat, die Entwicklungen in unserem Land geben keinen Grund …
Zum nächsten „Panthersprung“ der Bundeswehr
Auf ins Rote Meer
Es hat schon seinen Sinn, wenn SPD und Grüne auf die Regierungssessel gehievt werden. Die Agenda 2010 und der Jugoslawienkrieg waren es bei Schröder und …
Zur 28. Weltklimakonferenz in Dubai
Tricks und Tränen
Gefeiert haben die hiesigen Leitmedien in ihrer Berichterstattung über die UN-Weltklimakonferenz in Dubai vor allem den Kontrast zwischen dem ersten Entwurf der Abschlusserklärung und dem …
Söders Gender-Verbot ist Marktschreierei, um sich nicht mit eigentlichen Problemen befassen zu müssen
Ablenkungsmanöver
Nach seiner Wiederwahl und pünktlich zur Adventszeit erklärt Markus Söder, dass er aufräumen wolle mit dem „Gender-Gaga“ an Bayerns Schulen. Diese sind wohl zu einem …