Polizei schützt Nazis

Die neofaschistische NPD hat sich im Nachgang an ihre Aufmärsche am Tag der Arbeit zufrieden gezeigt. Die extremen Rechten waren am 1. Mai erneut in verschiedenen bundesdeutschen Städten aufmarschiert, um den Arbeiterkampftag einmal mehr für ihre rassistische Hetze und soziale Demagogie zu missbrauchen. Unter dem Motto „Für Volk und Heimat!“ zogen rund 400 Neonazis am 1. Mai durch Schwerin. Die NPD lobte im Nachhinein die Polizei. Diese habe mit ihrer Einsatztaktik gezeigt, „wie friedlich und einfach Demonstrationen der volkstreuen Bewegung ablaufen, wenn sie nicht auf Behördenwillkür setzt und von vornherein verhindert, dass pubertäre Antifakinder und kreischende, linksversiffte ‚Flintenweiber‘ sich auf die Straße setzen“.

Die Neonazis konnten einzig aufgrund des Schutzes durch die Polizei, die vielerorts außergewöhnlich brutal gegen Nazigegner vorging, aufmarschieren. So zeigte sich etwa das Bündnis „Rostock Nazifrei“, welches zu antifaschistischen Protesten nach Schwerin mobilisiert hatte, „fassungslos und erschüttert“ über das Vorgehen der Beamten. Schließlich sei es in Schwerin zu einer „über sechs Stunden anhaltenden Einkesselung von rund 80 Demonstranten“ gekommen, die durch die „Polizei anstelle von Wasser und Nahrung mit Pfefferspray, Schlägen und Tritten versorgt wurden“. Die Antifaschisten berichteten außerdem von „massiven Körperverletzungen durch eingesetzte Polizeikräfte“. Das Vorgehen der Beamten sei „derart von körperlicher Gewalt geprägt“ gewesen, dass „sich nach den polizeilichen Maßnahmen Blutlachen auf der Straße befunden“ hätten.

Auch in Erfurt kam es am Sonntag am Rande eines Aufmarsches von etwa 300 Neonazis zu Übergriffen der Beamten auf Gegendemonstranten. Weitere Aufmärsche von Neonazis und Rassisten fanden außerdem im sächsischen Plauen, in Wurzen und Bautzen statt. Vor allem in Plauen kam es unter den Augen der Beamten zu Angriffen von Neonazis gegen Nazigegner. Bereits am Sonnabend führte die neofaschistische Partei „Die Rechte“ eine Kundgebung in der Fußgängerzone von Frechen (Rhein-Erft) durch, um für den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ zu mobilisieren, der am 4. Juni in Dortmund von den extremen Rechten durchgeführt werden soll (UZ berichtete).

Im sächsischen Zwickau störte am 1. Mai eine Gruppe Neonazis den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit Trillerpfeifen und Pöbeleien. Die Rednertribühne musste von der Polizei geschützt werden.