Friedensfreunde und Wirtschaftskrieger?
In Halle will „Die Linke“ den Neustart versuchen. Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl kommt die Partei an diesem Wochenende zum Bundesparteitag zusammen. Nach einer …
Kurden im Fokus
Die Freie Kurdische Gemeinde Berlin e. V. hat Horror-Wochen hinter sich. Erst drangen Polizisten ohne Vorankündigung oder konkreten Tatvorwurf in das Vereinsgebäude ein, dann folgte ein …
Auslöschung auf einen Schlag
Die NATO probt seit Jahren den Atomkrieg, so als sei dieser führbar. Die Vereinigung der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs erklärt, dass es im …
Da helfen weder Lügen noch Lichtfest
Am 9. Oktober erfuhr die Leipziger Bevölkerung wieder, dass es vor 35 Jahren eine Revolution in der DDR gegeben habe, die friedlich verlaufen sei. Das lenkt ab …
Friedensstaat
Am 13. Oktober veranstalteten DKP und SDAJ in der Leipziger Messemagistrale eine Podiumsdiskussion zu „75 Jahre Friedensstaat DDR“. Es ist nicht zu viel gesagt, wenn man das …
Viva Kuba!
Anfang September beschloss die DKP, 20.000 Euro für ihre kubanische Schwesterpartei zu sammeln. Die Kommunistische Partei Kubas hatte sich mit der Bitte an die DKP gewandt, …
Raketen im Bundestag
„Die Linke“ und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) haben unabhängig voneinander Anträge gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in den Bundestag eingebracht. Die Linkspartei fordert …
„Sozialschädlichkeit“
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine „Gesetzesänderung zum Schutz von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften“ im Bundestag begründet. In seiner Rede sprach der Minister davon, dass Gewaltanwendung …
NATO in Rostock
In Rostock soll mit dem Command Task Force Baltic ein neues NATO-Kommandozentrum entstehen, welches an das Führungszentrum der deutschen Marine angegliedert wird. Von dort aus …
Der Einsturz der Dresdener Carolabrücke hat die Erkenntnis verbreitet: die deutsche Infrastruktur zerfällt. Bund und Kommunen nutzen die kommenden Tarifauseinandersetzungen, um „hohen Löhnen“ die Schuld daran zu geben. (Foto: SG-IMBTUDD / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Der Einsturz der Dresdener Carolabrücke hat die Erkenntnis verbreitet: die deutsche Infrastruktur zerfällt. Bund und Kommunen nutzen die kommenden Tarifauseinandersetzungen, um „hohen Löhnen“ die Schuld daran zu geben. (Foto: SG-IMBTUDD / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
„Passt nicht in diese Zeit“
Es passiert eher selten, dass hochrangige Verwaltungsbeamte durch ein besonderes Maß an Kreativität auffallen. Doch die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst setzt ungeahnte Kräfte frei. Karin …
Keine Klassenfahrt
Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat im Bildungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses erklärt, dass Berliner Schulen bis Ende November keine Klassenfahrten mehr buchen dürfen. Ein entsprechendes Schreiben …
Umsatzbringer
Der Sonneberger Landrat Robert Sesselmann (AfD) hat bei den Medinos-Kliniken in seinem Kreis ein Einsparpotential von rund sieben Millionen Euro ausgemacht. Er bezieht sich dabei …
Mehr Zwang
Ulli Schäfer (CDU), Landrat des Landkreises Greiz, hat im Gespräch mit der Fachzeitschrift „Kommunal“ eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger gefordert. Sein Landkreis hat bereits eine Arbeitspflicht …
Bombensicher?
Die Marburger Stadtverordnete Tanja Bauder-Wöhr (DKP) hatte nachgefragt: „Welche zusätzlichen Maßnahmen zum Schutz der Marburger Bevölkerung sind vorgesehen angesichts der Tatsache, dass die NATO künftig …
39.999 für Frieden
An die 40.000 Menschen waren am 3. Oktober in Berlin für den Frieden auf der Straße. Neben Organisationen wie DKP, SDAJ, BSW und DIDF prägten vor allem …