Anerkennung mit Auslassungen
Es ist ein Satz, auf den die Opfer und ihre Nachkommen lange gewartet haben. 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist am Mittwoch folgender Beschluss …
Repressiver Rückfall
Die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote kritisiert das Vorhaben von Innenministerin Daniela Behrens (SPD), „radikale“ oder vermeintlich „verfassungsfeindliche“ Beamtinnen und Beamte schneller aus dem Öffentlichen Dienst …
Mit „Nie wieder!“ für ein „Weiter so!“
Nachdem im vergangenen November der Schulterschluss von AfD, CDU und den ehemaligen Ampel-Koalitionären gelang und mit breiter Mehrheit die umstrittene Antisemitismus-Resolution „zum Schutz jüdischen Lebens“ …
Tag für Frieden
Am Samstag, den 15. Februar, gehen Friedensbewegte im ganzen Land auf die Straße. Tausende Demonstranten werden bei den Protesten gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“ in München erwartet. Aber …
Merkel-Lücke
Ohne Gegenstimmen und mit nur zwei Enthaltungen haben die Grünen ihr Wahlprogramm für die kommende Bundestagswahl beschlossen. Der zuvor von einigen bürgerlichen Medien vermutete Aufstand …
Strafloser Schlag
Das Berliner Amtsgericht hat das Verfahren gegen einen Lehrer eingestellt, der im Oktober 2023 einen 15-jährigen Schüler geohrfeigt hatte, weil dieser eine Palästina-Flagge trug. Der …
Richtig männlich
Immer weniger Frauen wollen zur Bundeswehr. Das geht aus internen Unterlagen des Bundeskriegsministeriums hervor, über die der „Spiegel“ berichtet hat. Demnach sei die Frauenquote unter …
Das nächste Berufsverbot
Die angehende Lehrerin Lisa Poettinger ist vom bayerischen Kultusministerium von der Durchführung ihres Referendariats ausgeschlossen worden. Der 28-jährigen Marxistin und Aktivistin wird zur Begründung des …
Einschüchtern, schaden, diffamieren
Das Jahr 2025 ist gerade drei Wochen alt – und schon geht der antipalästinensische Repressionswahnsinn in Deutschland in die nächste Runde. Diesmal hat es Aktivistinnen …
Männerliebe
Friedrich Merz (CDU) hat ein verstecktes Talent. Im Vergleich zu ihm wirken viele Vertreter der abgehalfterten deutschen Politikerbande plötzlich wie hochintelligente Sympathieträger. Der Kanzlerkandidat von …
Es geht nicht ohne Kriegskredite
In der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes überbieten sich die bürgerlichen Parteien mit immer neuen Aufrüstungsforderungen. Waren Wahlversprechen in der Vergangenheit noch dazu angetan, die Bevölkerung …
Ein Urteil gegen einen, ein Angriff auf alle
Im Jahr 2022 bewarb sich der Geoinformatiker Benjamin Ruß auf eine Stelle an der Technischen Universität München (TUM). Die Bewerbung war zunächst erfolgreich, doch der …
Nur einer soll’s gewesen sein
Der Prozess gegen die geständigen militanten Neonazis Nina S. und Stefan L., die in der Nacht auf den 5. Juli 2022 den Versammlungsort der Linken und …
Abschied von Hans Reichelt
Hans Reichelt, Ehrenmitglied des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV) und ehemaliger Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH), ist gestorben. Als leitendes Mitglied …
Drohnen startklar
Das Bundeskriegsministerium hat dem Bundestag die sogenannten „Einsatzgrundsätze“ für den Einsatz von bewaffneten Kampfdrohnen übermittelt. Durch die Festlegung der notwendigen Regularien soll vorerst der Einsatz …