Politik

010801 RLK JensSchulze - „Es geht um den Marxismus als Methode“ - Politik - Politik
Manifestation für Kuba auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2022 (Foto: Jens Schulze)

Manifestation für Kuba auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2022 (Foto: Jens Schulze)

Verlag 8. Mai wehrt sich gegen Verfassungsschutz und erwartet Besucherrekord bei Rosa-Luxemburg-Konferenz

„Es geht um den Marxismus als Methode“

Am 13. Januar ist es wieder soweit. In Berlin beginnt das Luxemburg-Liebknecht-Wochenende mit der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“. Die Konferenz, unterstützt von 30 Organisationen, darunter …

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24 01 Titel - Traktoren gegen Kriegskurs? - Politik - Politik
Am 18. Dezember demonstrierten tausende Bauern unter dem Motto „Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!“ in Berlin gegen die Sparpolitik der Bundesregierung. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer / Bearb.: UZ)

Am 18. Dezember demonstrierten tausende Bauern unter dem Motto „Zu viel ist zu viel! Jetzt ist Schluss!“ in Berlin gegen die Sparpolitik der Bundesregierung. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer / Bearb.: UZ)

Alle sollen zahlen, damit Rüstungsmaschine läuft. Bauern haben die Schnauze voll

Traktoren gegen Kriegskurs?

Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, hatte die Parole zum Jahresende ausgegeben: Wer Kritik an den Sparplänen der Regierung hat, soll sagen, wo denn sonst gestrichen …

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010401 Hochwasser - „Eklatante Defizite“ - Politik - Politik

Schon im Dezember war der Rheinpegel bei Köln erhöht. In dieser Woche warnen die Behörden vor einem „sprunghaften Anstieg“. (Foto: © Superbass / Wikimedia Commons / CC BY-SA-4.0 / Bearb.: UZ)

Die Hochwasserkatastrophe zeigt erneut: Vorsorge ist im Kapitalismus zu teuer

„Eklatante Defizite“

Staatliche Katastrophenvorsorge in der BRD? Die frühere CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt, heute Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, sagte dazu am Dienstag in der „Rheinischen Post“: „Die …

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010501 Wehrpflicht - Heimatfront im Klassenraum - Politik - Politik
Bei „Zeitenwende on tour“ tingelten die deutschen Stars des NATO-Militarismus durchs Land. Auch Christoph Heusgen, Chef der „Sicherheitskonferenz“, war dabei. (Foto: © Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz (gemeinnützige) GmbH)

Bei „Zeitenwende on tour“ tingelten die deutschen Stars des NATO-Militarismus durchs Land. Auch Christoph Heusgen, Chef der „Sicherheitskonferenz“, war dabei. (Foto: © Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz (gemeinnützige) GmbH)

Chef des Lehrerverbands will „Verteidigungsbereitschaft“ der Schüler steigern. Pistorius prüft Wehrpflicht

Heimatfront im Klassenraum

Die „Bild“ bezeichnet ihn als „Lehrer-Präsident“ oder „Deutschlands Lehrer-Chef“, für die „B. Z.“ ist er der „Spitzen-Pädagoge“. Dabei ist Stefan Düll lediglich Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, …

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0104 - Sparen, bis es quietscht 2.0 - Politik - Politik

Stummer Zeuge: 2001 wurde das Klinikum Buch samt internem Schwimmbad vom Senat an den Helios-Konzern verkauft. Seit Jahren stehen die Gebäude leer. (Foto: flickr.com/photos/kevinhackert/22814301765 / CC BY-NC 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Haushaltsbeschluss des Berliner Senats führt zu sozialem Kahlschlag in den Bezirken

Sparen, bis es quietscht 2.0

Die Berliner Finanzen waren in den vergangenen Jahrzehnten häufiger Anlass für bundesweite Schlagzeilen. „Sparen, bis es quietscht“ war der Anspruch des damaligen Regierenden Bürgermeisters von …

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Davongekommen

Das Bundesverkehrsministerium hat entschieden, keine Regressforderungen gegen den früheren Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen der gescheiterten Pkw-Maut zu erheben. Grundlage der Entscheidung war nach Regierungsaussagen …

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011201 neu Post - Keine Filiale weit und breit - Politik - Politik
Lernen Kinder auf dem Land nur noch als Spielzeug kennen: Eine Postfiliale. (Foto: © CC BY SA 4.0 Museumsstiftung Post und Telekommunikation / Foto: Nina Wittmann)

Lernen Kinder auf dem Land nur noch als Spielzeug kennen: Eine Postfiliale. (Foto: © CC BY SA 4.0 Museumsstiftung Post und Telekommunikation / Foto: Nina Wittmann)

Über die Auswirkungen des geplanten Postgesetzes auf den ländlichen Raum

Keine Filiale weit und breit

Das Bundeskabinett billigte am 20. Dezember einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf eines „Postrechtsmodernisierungsgesetzes“. Das neue Postgesetz wird nicht nur Auswirkungen auf die Beschäftigten, sondern auch auf …

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