Ganz unverbindlich
Der von der Bundesregierung eingerichtete Bürgerrat „Ernährung im Wandel“ hat eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt. Das Gremium, an dem 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger teilnahmen, …
SPD verliert
Die SPD hat im vergangenen Jahr fast 15.000 Mitglieder verloren. Zum Stichtag am 31. Dezember 2023 gab es nach Angaben eines Parteisprechers noch 365.190 Mitglieder, Ende 2022 waren …
Antisemitismus überall?
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat deutsche Universitäten wegen eines vermeintlich mangelnden Engagements gegen Antisemitismus kritisiert. „Hochschulen sind Orte maximaler Freiheit, aber sie sind keine rechtsfreien …
So wie es jetzt ist, kann es nicht bleiben
Der jüngst erschienene zweite Band der Memoiren des einstigen Staatschefs der DDR Egon Krenz führt direkt in den inneren Kreis der Staatsführung und in jene …
Solidarität ist …
Die ersten Tage des neuen Jahres machen deutlich: Es ist ordentlich Dampf auf dem Kessel. Was sich schon in den Warnstreiks im vergangenen Jahr andeutete, …
Kommunisten kandidieren zur EU-Wahl
Die DKP kandidiert zur EU-Wahl. Sie ist die einzige Partei in der BRD, die den Kampf um Frieden und gegen Waffenlieferungen, gegen NATO-Politik, Hochrüstung und …
Im Jahr 1973 öffnete das Centrum-Warenhaus in Magdeburg. Nach der Konterrevolution wurde es von Karstadt übernommen, die Zukunft ist fraglich. Nicht die Art Erfolgsgeschichte, die die SPD erzählen will. (Foto: Sludge G/flickr.com / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Im Jahr 1973 öffnete das Centrum-Warenhaus in Magdeburg. Nach der Konterrevolution wurde es von Karstadt übernommen, die Zukunft ist fraglich. Nicht die Art Erfolgsgeschichte, die die SPD erzählen will. (Foto: Sludge G/flickr.com / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Ostdeutsche Erfolgsgeschichten
Im Willy-Brandt-Haus schrillen angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern die Alarmsirenen. Besonders düster sind die Aussichten der Sozialdemokraten in Sachsen. Dort sieht die …
„Die Medien werden munitioniert“
An der Heimatfront soll Ruhe sein. Regierungskritiker werden mundtot gemacht und ein gesellschaftliches Klima geschaffen, das keinen Diskurs mehr zulässt. UZ sprach mit dem Bundestagsabgeordneten …
Rassismus mit Beleg
Kurz vor dem Jahreswechsel hat das Bundeskabinett noch schnell den Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz auf den Weg gebracht. Frei nach dem Motto: „Immer noch …
.jpg){kind=link}
Berufsverbot und Repressionen gegen Luca S.
Die Repressionen gegen den Lehrer und Gewerkschafter Luca S. aus Mainz gehen weiter. In der vergangenen Woche wies das Verwaltungsgericht seinen Antrag auf ein Eilverfahren …
Wenn deutsche Hochschulen nicht so aussehen wollen wie das ehemalige Institut für Anatomie an der FU Berlin, sind sie auf Drittmittel angewiesen. (Foto: stadtlandschaft / flickr.com / CC BY-ND 2.0 Deed)
Wenn deutsche Hochschulen nicht so aussehen wollen wie das ehemalige Institut für Anatomie an der FU Berlin, sind sie auf Drittmittel angewiesen. (Foto: stadtlandschaft / flickr.com / CC BY-ND 2.0 Deed)
Die doppelt freie Hochschule
Schon im vergangenen Sommer bereiteten die „Zeitenwende“-Akteure die Militarisierung der zivilen Hochschulen vor. Nun macht die neue hessische Landesregierung aus CDU und SPD Ernst: Zum …
Berliner Zensur-Klausel
Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat angekündigt, Empfänger von Fördergeldern künftig zu einem „Bekenntnis gegen Antisemitismus“ zu verpflichten. Die Senatsverwaltung will sich dabei an …
Ampel für Kampfjets auf grün
Die Bundesregierung spricht sich für die Lieferung von weiteren Kampfflugzeugen des Typs „Eurofighter“ nach Saudi-Arabien aus. Eigentlich hatten sich die Ampelkoalitionäre in ihrem Koalitionsvertrag darauf …
Partei gegründet
Am Montag hat sich die Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) gegründet. Auf der anschließenden Pressekonferenz bestätigte Wagenknecht die bisherige Strategie des „kontrollierten …
Atomtod verhindern
Mehr als zwanzig Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler fordern die Bundesregierung auf, die Aufstellung von US-Hyperschallwaffen in Deutschland zu verhindern. Inzwischen haben mehr als 2.700 Menschen die Petition …