Politik

04 A4a Portraet von Nancy Faeser 2023 cropped - Vorboten einer neuen Hatz - Politik - Politik

Wenn die Innenministerin, der Bischof und der Geheimdienstchef … ­Faeser, Oster und Haldenwang machen Stimmung gegen Linke. (Foto: BerthasEnkel / Wikimedia)

Politik schürt Panik vor „Linksextremismus“. Geheimdienst, Polizei und Forschungs­institute arbeiten an massenhafter Überwachung von abweichenden Meinungen

Vorboten einer neuen Hatz

„Liebe Geschwister im Glauben“, redete Bischof Stefan Oster, Oberhirte der Diözese Passau, seinen zweifelnden Schäfchen in seiner jüngsten Botschaft ins Gewissen. Ihm sei bewusst geworden, …

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Nach abgehörtem Gespräch von Luftwaffenoffizieren warnen Politik und Medien vor dem hybriden Krieg

Der Russe nebenan

Seit mehr als zwei Jahren treiben die großen bürgerlichen Medien die Militarisierung voran, schüren Hass gegen Russland und fördern nach Kräften das Ansehen von Rüstungslobbyisten …

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110402 Uni Berlin - Konform oder raus - Politik - Politik
Demonstrationen gegen das Morden in Gaza – wie hier in Göttingen – könnten in Berlin bald zur Exmatrikulation führen. (Foto: Klaus_Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Demonstrationen gegen das Morden in Gaza – wie hier in Göttingen – könnten in Berlin bald zur Exmatrikulation führen. (Foto: Klaus_Peter Wittemann / r-mediabase.eu)

Angriff auf jüdischen Studenten soll genutzt werden, um Exmatrikulation an Berliner Unis wieder zu ermöglichen. Studierendenvertretung fürchtet politische Disziplinierung

Konform oder raus

Unter dem Deckmantel des Kampfs gegen Antisemitismus sollen den Berliner Universitäten Repressionsmittel gegen unliebsame Studierende an die Hand gegeben werden. Das erst vor drei Jahren …

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1108 P1070891 - „Der Strand vibriert“ - Politik - Politik
Ungemach am Horizont: Die Bewohner von Binz fürchten Einbrüche beim Tourismus. (Foto: privat)

Ungemach am Horizont: Die Bewohner von Binz fürchten Einbrüche beim Tourismus. (Foto: privat)

LNG-Terminal vor Rügen soll Betrieb aufnehmen. Bürgermeister von Binz will klagen

„Der Strand vibriert“

Seit einigen Wochen dominiert ein durchdringendes Dröhnen die sonst beschauliche Binzer Bucht vor Rügen. „Der Strand vibriert, die Geräuschkulisse ist erschreckend“, beschreibt eine Inselbewohnerin im …

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Flughafen Gütersloh: Kreistag will nicht gegen Militarisierung vorgehen, erste Gemeinderäte für zivile Nutzung

NATO-Fans und Gegenwehr

Einstimmig hat der Kreisausschuss Gütersloh eine Resolution gegen die Remilitarisierung des Gütersloher Flughafens abgelehnt. 24 Bürgerinnen und Bürger der „Initiative für die friedliche Nutzung des …

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100401 Bezahlkarte - Erschwindelte Entwertung - Politik - Politik
Schikane im modernen Gewand: Die Bezahlkarte soll Geldflüsse verhindern, die in Wahrheit nicht existieren. (Foto: © Bezahlkarte 2024)

Schikane im modernen Gewand: Die Bezahlkarte soll Geldflüsse verhindern, die in Wahrheit nicht existieren. (Foto: © Bezahlkarte 2024)

Bundespolitik treibt Asyldebatte zwischen Bezahlkarte und Arbeitszwang voran

Erschwindelte Entwertung

Wenn es darum geht, Flüchtlingen das Leben in Deutschland schwer zu machen, kennt der Ideenwettbewerb von der AfD bis zu den Grünen keine Grenze. Der …

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Unsere Zeit