Politik

010401 AfD neu - Rechtsum in Riesa - Politik - Politik
Morgens „gegen rechts“ demonstrieren, nachmittags den Russlandfeldzug vorbereiten. Die SPD bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag im vergangenen Jahr in Essen. (Foto: Wera Richter)

Morgens „gegen rechts“ demonstrieren, nachmittags den Russlandfeldzug vorbereiten. Die SPD bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag im vergangenen Jahr in Essen. (Foto: Wera Richter)

Vor dem Bundesparteitag: Die AfD will gerne anders sein, wird aber ständig rechts überholt

Rechtsum in Riesa

Ein Jahr ist es nun her, dass die Plattform „Correctiv“ den Artikel „Geheimplan gegen Deutschland“ veröffentlichte und damit den Startschuss für eine bundesweite Welle von …

Weiterlesen

010501 Minderjaehrige - „Ein bisschen Abenteuerspielplatz“ - Politik - Politik
Mit 17 kriegsbereit durch den Dreck robben? In Deutschland kein Problem. (Foto: ©Bundeswehr/Tom Twardy)

Mit 17 kriegsbereit durch den Dreck robben? In Deutschland kein Problem. (Foto: ©Bundeswehr/Tom Twardy)

Wie die Bundeswehr mit Minderjährigen ihre Rekrutierungslücken stopft

„Ein bisschen Abenteuerspielplatz“

Ob USA, Britannien, Belgien oder auch die Bundesrepublik Deutschland: Insgesamt 24 NATO-Länder rekrutieren Minderjährige systematisch und in großen Zahlen in ihre bewaffneten Streitkräfte. Weltweit 151 …

Weiterlesen

0104 berufsverbotler 1152x1536 1 - Der „Lehre des Marxismus folgend“ - Politik - Politik
Benjamin Ruß (links) vor dem Arbeitsgericht München an der Seite von Lothar Letsche, der im Jahr 1977 ein Ausbildungsverbot als Lehrer erhielt. (Foto: (c) Benjamin Ruß)

Benjamin Ruß (links) vor dem Arbeitsgericht München an der Seite von Lothar Letsche, der im Jahr 1977 ein Ausbildungsverbot als Lehrer erhielt. (Foto: (c) Benjamin Ruß)

Arbeitsgericht München bestätigt Berufsverbot gegen Benjamin Ruß

Der „Lehre des Marxismus folgend“

Nach fast drei Jahren ist der Prozess um das Berufsverbot gegen den Geoinformatiker Benjamin Ruß zu Ende gegangen. Im August des vergangenen Jahres hat das …

Weiterlesen

IMG 1090 - Unschuldsvermutung abgesprochen - Politik - Politik
Stein des Anstoßes: Lebkuchenherzen mit christlichen Botschaften (Foto: Darmstadt für Palästina)

Stein des Anstoßes: Lebkuchenherzen mit christlichen Botschaften (Foto: Darmstadt für Palästina)

Hetzkampagne gegen Antikolonialen Weihnachtsmarkt in Darmstadt

Unschuldsvermutung abgesprochen

Über Kolonialismus zu sprechen, galt in Deutschland lange als uninteressant oder als Tabu – oder eine Mischung aus beidem. Mittlerweile aber gefallen sich deutsche Wissenschaftler …

Weiterlesen

Antikommunistische Ausstellung an der Universität Tübingen glorifiziert Rechtsradikale

Verhetzt und verheizt

Eine gruselige Plakatausstellung wurde vor Weihnachten in der Tübinger Universitätsbibliothek gezeigt. Fast alle Plakate wurden von jungen ukrainischen Grafikdesign-Studentinnen erstellt. „junge Welt“ machte zuerst darauf …

Weiterlesen

430401 MG 3259 - Das Recht und die Staatsräson - Politik - Politik
Die Bundesregierung verschärft laufend die Repression gegen diejenigen, die Solidarität mit den Menschen in Palästina zeigen. Der Verfolgungswahn der Herrschenden könnte unerwünschte Nebenwirkungen haben. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)

Die Bundesregierung verschärft laufend die Repression gegen diejenigen, die Solidarität mit den Menschen in Palästina zeigen. Der Verfolgungswahn der Herrschenden könnte unerwünschte Nebenwirkungen haben. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)

Ein Justizdrama in drei Akten

Das Recht und die Staatsräson

I. Am 24. Dezember legte das Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) der Vereinten Nationen seinen 249. Bericht zur humanitären Lage im Gaza-Streifen …

Weiterlesen

Screenshot 2024 12 26 at 14 54 41 Steinmeiers Weihnachtsansprache Lassen wir uns nicht auseinandertreiben tagesschau.de - Frieden kam nicht vor - Politik - Politik
„Zeitenwende“ heißt an Weihnachten „Zusammenhalt“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Weihnachtsansprache 2024. (Screenshot: tagesschau.de)

„Zeitenwende“ heißt an Weihnachten „Zusammenhalt“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Weihnachtsansprache 2024. (Screenshot: tagesschau.de)

In seiner Weihnachtsansprache vergaß der Bundespräsident noch mehr

Frieden kam nicht vor

Seit März 2017 ist Frank-Walter Steinmeier (SPD) Bundespräsident. Zuvor war er ein Außenminister, dessen Glanzleistung darin bestand, maßgeblich den Putsch von Faschisten und Nationalisten im …

Weiterlesen

Abschiebung - Die Lügen der Scharfmacher - Politik - Politik
Geflüchtete aus Syrien sollen abgeschoben werden. Dabei flohen viele vor den Dschihadisten, die jetzt das Land beherrschen. (Foto: Bundespolizei)

Geflüchtete aus Syrien sollen abgeschoben werden. Dabei flohen viele vor den Dschihadisten, die jetzt das Land beherrschen. (Foto: Bundespolizei)

Wahlkämpfer fordern schnelle Abschiebungen nach Syrien – und ignorieren dabei die Tatsachen

Die Lügen der Scharfmacher

„Nach Assad-Sturz in Syrien: Merz fordert Aufnahmestopp und verlangt Rückführungen“, meldete der „Münchner Merkur“ am 16. Dezember. Friedrich Merz (CDU) ist nicht nur Kanzleraspirant, sondern …

Weiterlesen

Politik und Medien instrumentalisieren den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Wahlkampf zwischen Todesopfern

Die Rettungsarbeiten liefen noch auf Hochtouren, da begann bereits der Kampf um die politische Deutungshoheit. Soeben war der mutmaßliche Täter Taleb A. in die Menschenmenge …

Weiterlesen

510501 IMG 20241214 160149 - Die Polizei mordet, die Justiz ermuntert - Politik - Politik
Der Bruder des in Dessau ermordeten Oury Jalloh zeigte sich solidarisch mit den Brüdern von Mouhamed Dramé. Demonstration in Dortmund am 13. Dezember, von links nach rechts: Lassana Dramé, Saliou Jalloh, Sidy Dramé und William Dountio (Justice4Mouhamed) (Foto: Valentin Zill)

Der Bruder des in Dessau ermordeten Oury Jalloh zeigte sich solidarisch mit den Brüdern von Mouhamed Dramé. Demonstration in Dortmund am 13. Dezember, von links nach rechts: Lassana Dramé, Saliou Jalloh, Sidy Dramé und William Dountio (Justice4Mouhamed) (Foto: Valentin Zill)

Mouhamed Dramé: Auf den Polizeiskandal folgt der Justizskandal

Die Polizei mordet, die Justiz ermuntert

Seine Worte gingen fast unter im Tumult des vollbesetzten Gerichtssaals: Als der Vorsitzende Richter Thomas Kelm verkündete, alle fünf Angeklagten auf Kosten der Staatskasse freizusprechen, …

Weiterlesen

510401 Thueringen - Mit dem „Vater der Kompanie“ - Politik - Politik

So fing es an: BSW-Landeschefin Katja Wolf gratuliert Thadäus König (CDU) zur Wahl zum Landtagspräsidenten. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Die Landesregierungen in Thüringen und Brandenburg stehen

Mit dem „Vater der Kompanie“

Die Thüringer Landespolitik ist eine emotionale Sache. Da werden selbst kühl kalkulierende Abgeordnete plötzlich zu Menschen. Wer in der vergangenen Woche eine Zeitung aufschlug, konnte …

Weiterlesen

Unsere Zeit