Historische Erfahrungen nutzen
Unsere DKP befindet sich in einem nicht gerade guten Zustand. Tiefgreifende Meinungsunterschiede, die bis zu politischen Ausgrenzungen und persönlichen Herabsetzungen gehen, sind leider an der …
Erdogans Angriffskrieg
Während der türkische Staatspräsident Stellungen der PKK im Norden Iraks bombardiert und im Inland einen regelrechten Krieg gegen Kurden und Linke anzettelt, stärkt ihm die …
„Die vorhandene Angst in Widerstand verwandeln“
UZ: Nun ist es amtlich. Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen über die Transpazifische Partnerschaft sind vorerst geplatzt. Eine gute Nachricht auch für die TTIP-Gegner? Uwe …
Schöne Aussichten
Georg Fülberth Die Bundesrepublik, überlegen u. a. durch Arbeitsproduktivität, überschwemmt die Märkte mit ihren Waren. Wer nicht bezahlen kann, nimmt Kredite auf. Griechenland brauchte nach …
Abgrund ja, aber nicht von Landesverrat
Jeder Laie erkennt, dass der Vorwurf des Landesverrates gegen die Verantwortlichen von netzpolitik.org falsch ist. Nämlich dann, wenn er die Paragrafen liest, die die Generalbundesanwaltschaft …
Etablierte Verfassungsfeinde
In trauter Eintracht hetzen etablierte Politik, extreme Rechte und Rassisten nunmehr seit Monaten gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. Brutale Übergiffe und Brandanschläge werden dabei von …
„Mama macht das schon“
Am 9. November 2012 beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, CSU und FDP die Einführung des Betreuungsgeldes: dieses sollte Eltern vom 1. Tag …
Seehofer heizt völkische Stimmung an
„Horst Seehofer folgt der alten CSU-Maxime, wonach es rechts von der Union keine demokratisch legitimierte Kraft geben darf. Doch indem der CSU-Chef den fremdenfeindlichen Diskurs …
Ja zum Volksentscheid, nein zur Gerichtsstrukturreform!
Mit der Kreisgebietsreform verschwanden 2011 sechs der zwölf Landkreise und vier der sechs kreisfreien Städte von der Landkarte. Es entstanden Landkreise, die teilweise mehr als …
Etablierte Brandbeschleuniger
Die Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland werden zunehmend unerträglicher. Bereits seit Monaten kommt es zu rassistischen Kampagnen und Aufmärschen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte. In …
Die Kapitulation und ihre Folgen
Die Erklärung des Euro-Gipfels, die vom griechischen Ministerpräsidenten und vom Parlament Zustimmung abpresste, wird nach Auffassung des ehemaligen Finanzministers, Yanis Varoufakis, als die „Kapitulationsurkunde Griechenlands“ …
Aus dem Bundestag
Aus der Rede von Gregor Gysi am 17. Juli im Bundestag: (…) Jetzt will ich Ihnen sagen, warum Ihre Politik unsozial, undemokratisch und antieuropäisch ist. Ich …
Erklärung der VVN-BdA
VVN-BdA verurteilt Katastrophenpolitik Berlins und Brüssels gegen Griechenland und erklärt sich solidarisch mit dem griechischen Volk Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen …
Bernd Bücking
( Bernd Bücking)
Nebel an der Spree
Frank-Walter Steinmeier war auf Kuba. Damit, so befindet er, ist Kuba aus der Isolation herausgetreten. Die britische „Times“ titelte einmal, der Kontinent sei isoliert, weil …