Gute Grundlage
Wir haben uns bei der Diskussion des Entwurfes vor allem von zwei Überlegungen leiten lassen: 1.) Dieser Entwurf ist eine gute Grundlage, um die Politik …
Besser viele Großmächte? – Zur Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“
Der Leitantrag des Parteivorstandes nimmt Bezug auf die Vorstellung einer „multipolaren Weltordnung“, in der durch den Aufstieg der BRICS-Staaten der Einfluss der imperialistischen Mächte verringert …
Erst Risse, dann der Bruch
UZ: In ganz Europa diskutieren die Menschen über die politische Entwicklung in Griechenland, aber die Wahlbeteiligung am 20. September lag bei knapp 57 Prozent. Warum sind so viele …
Fluchtursachen
Georg Fülberth Politische Verfolgung, Krieg und materieller Mangel sind die Ursachen der gegenwärtigen Flüchtlingsbewegung. Die Bundesregierung und die internationale „Wertegemeinschaft“ will diese Fluchtursachen beseitigen. Beginnen …
Mauer, Stasi, alles grau
Die DDR hat’s nie gegeben“ stand als Graffiti auf den Resten des Fundaments des abgerissenen Palastes der Republik. Tatsächlich könnte man gerade an diesem Ort …
Zum Tod von Peter Strutynski
( Bundesausschuss Friedensratschlag) In der Nacht zum 27. September ist Peter Strutynski im Alter von 70 Jahren gestorben. An den Folgen einer Krebserkrankung, die erstmals vor drei …
Nazis den Platz nehmen
http://gegenrechts.koeln/ http://rote-aktion.org/ Antifaschistische Proteste: 25. Oktober, Köln, Bahnhofsvorplatz, 11 Uhr Nachdem Rassisten, extreme Rechte und Hooligans jüngst in Essen unter den Augen der Polizei Jagd auf Antifaschisten …
Über „fulminante Wahlsiege“ in NRW
Am 13. September 2015 standen in 177 Kommunen des Landes Nordhein-Westfalen Wahlen an. Die Bürgerinnen und Bürger waren dort aufgerufen, ihre Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu …
Verfahren eingestellt
Am vergangenen Montag stand der Flüchtlingsaktivist Adeel A. vor dem Amtsgericht in Nürnberg. Er wurde im Zuge der Besetzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge …
Demokratieabbau
Eine übergroße Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU hat sich in dieser Woche auf die Einführung einer 2,5 Prozent-Hürde bei künftigen Kommunalwahlen in NRW …
Geschönte Statistik
Wie eine parlamentarische Anfrage der Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag nun zu Tage förderte, wurden verschiedene Aufmärsche von Rassisten und anderen extremen Rechten nicht an das …
Polizei duldet rechte Gewalt
Die nordrhein-westfälische Polizei hat sich am vergangenen Sonntag wiederholt von extrem rechten Gewalttätern überrumpeln lassen, die zuvor an einem neuerlichen Aufmarsch des rassistischen Netzwerks „Hooligans …
Setzt sich die Vernunft durch?
Vom vierten bis neunten Jahrhundert im ersten Jahrtausend unserer Zeitrechnung begaben sich die germanischen Stämme auf die Völkerwanderung nach Westen und Süden. Sie strebten ein …
Zynisches Ergebnis der menschenverachtenden Abschottungspolitik der EU
UZ: Was sagen Sie zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Gabriel in der Bildzeitung? Annette Groth: Wenn Herr Gabriel in dem BILD-Interview sagt, dass „wer aus Ländern …
Auch für Sinti und Roma muss gelten: Willkommen!
Wo noch vor wenigen Wochen rechte Massenbewegungen gegen Flüchtlinge Politiker aus Sachsen und Bayern und anderswo faszinierten und anzogen, ist plötzlich ein Umdenken erkennbar. Allerdings …