Gretchenfrage für Kommunisten: Haltung zur EU
Seit der Verabschiedung unseres Parteiprogramms im Jahr 2006 sind fast 10 Jahre vergangen, in denen uns die kapitalistische Krise einige Lehrstücke über den Zustand des Staatsmonopolistischen …
„Wenn es gegen offenen Rassismus geht, dann gehe ich auch mit der SPD“
UZ: Ihr seid eine neue Gruppe von teilweise sehr jungen Menschen. Was ist eure Motivation gewesen, ein Friedensaktionsbündnis zu gründen und warum seid ihr nicht bei …
Zur Vorgeschichte des Ermittlungsskandals
„Friedhofsruhe erwünscht: Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrat“ Das ist ein Skandal. Er ist sicherlich dem verfassungswidrigen Verhalten des Generalbundesanwalt Harald Range zuzuschreiben. Dieser Skandal hat …
Nach der Rangelei: Leichen im Keller
Wenn es nach Verfassungsschutz-Chef Maaßen und Generalbundesanwalt Range (FDP) geht, sitzen Markus und ich bald zwei Jahre lang im Gefängnis.“ So die Reaktion von André Meister …
Krebs durch Glyphosat?
Ist das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat krebserregend? Diese Frage hat nun offiziellen Charakter bekommen. Kürzlich stufte die Krebsbehörde der Weltgesundheitsorganisation (IARC) als „wahrscheinlich krebserregend für den Menschen“ …
Äußerst gesprächsfreudige Angeklagte
Rund 720 Personen sind laut Behördenangaben seit 2011 von der BRD aus in den Irak, bzw. nach Syrien gereist, um sich dort dem Islamischen Staat (IS) …
Für totale atomare Abrüstung
„Hiroshima und Nagasaki mahnen – Atomwaffen raus aus Büchel“ forderten Mitglieder und Freunde der Bad Kreuznacher DKP am Nachmittag des 7. August in der Fußgängerzone der Badestadt. …
Bundessicherheitsbehörden verletzen Grundrechte
„Die Zahl gespeicherter Personen bei den Bundessicherheitsbehörden hat sich auch nach kritischen Hinweisen der Bundesdatenschutzbeauftragten nicht verringert. Damit bleiben die Zweifel daran, dass die Dateien …
Berliner Spitzen
Spitzenmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist Volker Kauder. Der Fraktionsvorsitzende hat dafür zu sorgen, dass die Kanzlerin Beifall, Zustimmung und immer eine Mehrheit bekommt. Kauder hat sich …
(foto: Christian Mang/campact/flickr/cc By Nc 2.0)
(foto: Christian Mang/campact/flickr/cc By Nc 2.0)
Top Secret
Schon am Beginn der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europäischer Union wurde strengste Vertraulichkeit vereinbart. „Experten“ sollten unter sich bleiben. Demokratisch …
Neuer Rüstungsriese entsteht
Die Fusion des deutschen Panzerbauers Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) mit seinem französischen Konkurrenten Nexter Systems ist besiegelt. Kürzlich unterzeichneten beide Unternehmen in Paris die Verträge. Die Eigentümerfamilie …
Gegen Antikommunismus und Faschismus
Anlässlich des 70. Jahrestages der Potsdamer Konferenz hat sich die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) „gegen alle Ansätze des Wiedererstarkens von Faschismus und Antikommunismus insbesondere in …
Warnung vor Spitzelapparat
„Mit den neuen digitalen Fahndungsmethoden entsteht ein elektronischer Spitzelapparat. Dabei geschieht das Versenden von ‚Stillen SMS‘ in einer Grauzone, denn Polizei und Geheimdienste dürfen nur …
Protest gegen Drohnenkrieg
Die Kampagne „Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg – Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“ ruft zu einer Demonstration und Kundgebung am 26. September vor der Airbase …