Anschlag auf die „Willkommenskultur“
Köln, 17. Oktober 2015. Am Vortag des Wahlsonntags in Köln wird Henriette Reker, Sozialdezernentin, aussichtsreichste Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl, von einem 44-jährigen Mann mit einem Bowie-Messer …
Grundrechte verteidigt
Bereits am 24. Juli 2015 fällte das Bundesverfassungsgericht einen vor wenigen Tagen veröffentlichten Beschluss, mit dem das Engagement für Bürgerrechte bei Demonstrationen gestärkt wird. Dem Gericht …
Subbotnik an der Karl-Liebknecht-Schule der DKP
Einen ganz erfolgreichen Auftakt nahm der Subbotnik an der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Haus und Grundstück bedürfen der umfangreichen Pflege und verschiedener Erhaltungsmaßnahmen. Der erste Einsatz …
Weiterkämpfen gegen Kaputtsparpolitik
Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Neunkirchen am 19. September stand im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen und neuen Herausforderungen in der Landespolitik, in der inzwischen …
Christliches Abendland gegen muslimisches Morgenland
UZ: Die bayerische CSU grenzt sich nicht nur verbal hinsichtlich der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel ab. Die Landesregierung diskutiert in der Öffentlichkeit, Asylsuchende zukünftig an der …
Bunt, kreativ und antikapitalistisch
Das war ein Riesenerfolg. Mit 250 000 Teilnehmern der Berliner Demonstration wurden alle Erwartungen übertroffen. Deutlich war, dass alle Zugänge unterschiedlichste Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammenführten. Den Tierschützer …
„TTIP & CETA stoppen!“
„Es war ein großartiges Bild: 250 000 Menschen aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden, aus entwicklungspolitischen und globalisierungskritischen Organisationen forderten die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Mit …
Demontage ihrer Kanzlerin
Die Bundeskanzlerin ist mit ihrer Haltung zu den Flüchtlingen auf ein unterschiedliches Echo gestoßen. Sie heißt diese Willkommen und einen Aufnahmestopp soll es nicht geben. …
Vorrang für Erdkabel
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass neue Stromtrassen künftig vor allem unterirdisch verlegt werden sollen. Indem Erdkabeln Vorrang gegenüber Freileitungen gegeben wird, soll die Akzeptanz unter …
Aufmarsch der Hassprediger
Wieder einmal ist es am vergangenen Sonntag in Stuttgart zu einem Aufmarsch christlicher Fundamentalisten, Anhängern von Junger Union, CDU/CSU, AfD und anderen rechten Organisationen gekommen. …
Kriminalisierung
Am Dienstag, den 20. Oktober 2015 (9.30 Uhr) findet im Amtsgericht Berlin-Moabit, (Raum 3007) die öffentliche Hauptverhandlung gegen die langjährige Moderatorin der Berliner Friedenskoordination, Laura von Wimmersperg, …
Gewalt und Hass ohne Ende
Auch in der letzten Woche ist es in verschiedenen bundesdeutschen Städten erneut zu Großaufmärschen von Rassisten und Neonazis sowie zu Gewaltausbrüchen und Anschlägen gekommen, die …
Tostedter Nazi-Internetshop reaktiviert
„Streetwear Tostedt“, der Name steht für einen Treffpunkt gewaltbereiter Neonazis in der Nordheide, ein Ladengeschäft, in dem Poster, Aufnäher, Nazi-Klamotten – u. a. Thor-Steiner-Sweatshirts –, Rechtsrock CDs …
Steiniger Weg zum Weltklimavertrag
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gibt sich nach dem Klimatreffen in New York optimistisch. Im Dezember werde in Paris ein Weltklimavertrag abgeschlossen, sagt sie nach dem …