Zynisches Ergebnis der menschenverachtenden Abschottungspolitik der EU
UZ: Was sagen Sie zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Gabriel in der Bildzeitung? Annette Groth: Wenn Herr Gabriel in dem BILD-Interview sagt, dass „wer aus Ländern …
Auch für Sinti und Roma muss gelten: Willkommen!
Wo noch vor wenigen Wochen rechte Massenbewegungen gegen Flüchtlinge Politiker aus Sachsen und Bayern und anderswo faszinierten und anzogen, ist plötzlich ein Umdenken erkennbar. Allerdings …
De Mazière will das Asylrecht verschärfen
Déjà-vu
Dem Innenminister Thomas de Mazière (CDU) geht es dabei um nichts anderes als um eine Effektivierung der Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge und Schutzsuchende. Zum vorgelegten Gesetzesentwurf …
Die IAA lässt trotzdem immer noch Autofahrerherzen schneller schlagen
Mobilität hat ihren Preis
Die Internationale Automobil-Ausstellung öffnete am 17. September in Frankfurt am Main ihre Tore, erst für das Fachpublikum und ab dem 19. September für die breite Masse. Neben …
Aktion gegen die Bundeswehr bei der „Jungen Messe“
Polizei beschlagnahmte Protest-Sarg
Überall, wo eine „Messe für Ausbildung, Studium und Beruf“ ausgerichtet wird, ist die Bundeswehr nicht weit, um Nachwuchs für ihr makabres Spiel mit dem Tod …
Roma besetzen den Hamburger Michel
Alle bleiben hier!
Am vergangenen Donnerstag besetzte eine Gruppe von ca. 40 Personen die Hauptkirche St. Michaelis, den ehrwürdigen Hamburger Michel. Bei den anfangs ungebetenen, inzwischen aber tolerierten Gästen der Kirchengemeinde …
Polizei duldet rechte Gewalt
Die nordrhein-westfälische Polizei hat sich am vergangenen Sonntag wiederholt von extrem rechten Gewalttätern überrumpeln lassen, die zuvor an einem neuerlichen Aufmarsch des rassistischen Netzwerks „Hooligans …
Tiefgreifende Umgestaltungen durch „Industrie 4.0“
Bernd Wagner: Industrie 4.0 wird auch als „Vierte Industrielle Revolution“ bezeichnet. Was sind die Merkmale dieser Umgestaltung, die den Begriff „Revolution“ begründen können? Uwe Fritsch: Zur Erinnerung: …
Komplizenschaft
Nachdem die Bundesregierung zur Verfolgung von Kurden in der Türkei beharrlich lange geschwiegen hatte, rang sich am Wochenende der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) doch …
Was uns fehlt ist Zeit
Es ist absurd: Trotz einer beschleunigten Entwicklung der Produktivkräfte müssen die Lohnabhängigen immer mehr von ihrer Lebenskraft und Lebenszeit zur Absicherung ihrer sozialen Existenz aufwenden. …
Asylrecht – Verantwortung übernehmen statt weiter verschärfen
Europa macht dicht
Die Zahl der Flüchtlinge ist mit 60 Millionen weltweit so groß wie nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Dennoch fehlt es sowohl auf nationaler als auch internationaler …
Der kurze Flüchtlingstraum ist vorbei
Das EU-Imperium schlägt zurück
Am vergangenen Sonntag verkündete Innenminister Lothar de Maiziére (CDU), dass die Bundesregierung wieder Kontrollen an der Grenze zu Österreich einführen werde. Zeitgleich kündigte die österreichische …
Landwirtschaftsminister will Export ankurbeln
Bauern wollen mehr Hilfe
Deutsche Bauernverbände fordern mehr Geld von der EU-Kommission für Not leidende Landwirte. Bauernpräsident Joachim Rukwied hat verlangt, die zugesagte Unterstützung der Europäischen Union in Höhe …
Russisches Gedenken am Rhein
Auf den Spuren der Ermordeten
Professor Dr. Wladimir Iljitsch Naumov (83) wurde als Kind 1943 von den Nazis aus der überfallenen Sowjetunion ins Deutsche Reich deportiert. Hier kam er als …
Unterkünfte für Obdachlose und Asylsuchende
Not als Standard
Der Qualitäts-Standard für Notunterkünfte bewegt sich auf sehr niedrigem Niveau: „Die Notunterkunft gewährleistet ein vorübergehendes Unterkommen einfacher Art; sie bietet Raum für die notwendigsten Lebensbedürfnisse; …