Erst Risse, dann der Bruch
UZ: In ganz Europa diskutieren die Menschen über die politische Entwicklung in Griechenland, aber die Wahlbeteiligung am 20. September lag bei knapp 57 Prozent. Warum sind so viele …
Fluchtursachen
Georg Fülberth Politische Verfolgung, Krieg und materieller Mangel sind die Ursachen der gegenwärtigen Flüchtlingsbewegung. Die Bundesregierung und die internationale „Wertegemeinschaft“ will diese Fluchtursachen beseitigen. Beginnen …
Mauer, Stasi, alles grau
Die DDR hat’s nie gegeben“ stand als Graffiti auf den Resten des Fundaments des abgerissenen Palastes der Republik. Tatsächlich könnte man gerade an diesem Ort …
Zum Tod von Peter Strutynski
( Bundesausschuss Friedensratschlag) In der Nacht zum 27. September ist Peter Strutynski im Alter von 70 Jahren gestorben. An den Folgen einer Krebserkrankung, die erstmals vor drei …
Nazis den Platz nehmen
http://gegenrechts.koeln/ http://rote-aktion.org/ Antifaschistische Proteste: 25. Oktober, Köln, Bahnhofsvorplatz, 11 Uhr Nachdem Rassisten, extreme Rechte und Hooligans jüngst in Essen unter den Augen der Polizei Jagd auf Antifaschisten …
Über „fulminante Wahlsiege“ in NRW
Am 13. September 2015 standen in 177 Kommunen des Landes Nordhein-Westfalen Wahlen an. Die Bürgerinnen und Bürger waren dort aufgerufen, ihre Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu …
Verfahren eingestellt
Am vergangenen Montag stand der Flüchtlingsaktivist Adeel A. vor dem Amtsgericht in Nürnberg. Er wurde im Zuge der Besetzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge …
Demokratieabbau
Eine übergroße Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU hat sich in dieser Woche auf die Einführung einer 2,5 Prozent-Hürde bei künftigen Kommunalwahlen in NRW …
Geschönte Statistik
Wie eine parlamentarische Anfrage der Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag nun zu Tage förderte, wurden verschiedene Aufmärsche von Rassisten und anderen extremen Rechten nicht an das …
Von Kalkar geht Krieg aus
Sevim Dagdelen ist Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Türkischen-Parlamentariergruppe im Bundestag UZ: Die NATO hat unter dem Kommandonamen „Trident …
Katastrophale Zustände
Immer wenn alle denken, schlimmer kann es nicht mehr werden, setzen der Hamburger SPD-Senat unter dem Ersten Bürgermeister Olaf Scholz und die zuständigen Behörden noch …
Generationswechsel
Am 12. September 2015 fand im Bürgerhaus Gießen-Kleinlinden die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Hessen statt. Die bisherige Arbeit der hessischen DKP wurde kritisch, aber auch positiv bewertet, …
Historische Verpflichtung: Roma willkommen!
Bundesregierung und Länder haben sich darauf verständigt, Albanien, Kosovo und Montenegro zu „sicheren Herkunftsstaaten“ zu erklären. Asylanträge von Schutz Suchenden aus diesen Ländern sollen – ebenso …
Für die Stärkung der DKP
Am 20. September 2015 führte der Bezirk Baden-Württemberg seine Bezirksmitgliederversammlung durch. Über 50 Genossinnen und Genossen kamen zusammen, um die politischen Weichen für die kommenden Jahre …
Aktiv handeln für demokratischen und sozialen Fortschritt
Die Bezirksdelegiertenkonferenz des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen stellte sich am vergangenen Wochenende – auf allen Seiten – verantwortungsvoll einer großen politischen Herausforderung: Mit welchem ideologischen Rüstzeug kommen wir zu …