Verbal-Injurien gegen den TTIP-Widerstand
Rechts gleich links, alles die gleiche Soße
Etwa 250 000 Menschen waren am 10. Oktober in Berlin auf der Straße um gegen TTIP und TISA zu demonstrieren. Ein breites Bündnis aus Sozial-, Umweltverbänden, …
Henriette Reker überlebt faschistisches Attentat
Anschlag auf die „Willkommenskultur“
Köln, 17. Oktober 2015. Am Vortag des Wahlsonntags in Köln wird Henriette Reker, Sozialdezernentin, aussichtsreichste Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl, von einem 44-jährigen Mann mit einem Bowie-Messer …
Subbotnik an der Karl-Liebknecht-Schule der DKP
Einen ganz erfolgreichen Auftakt nahm der Subbotnik an der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Haus und Grundstück bedürfen der umfangreichen Pflege und verschiedener Erhaltungsmaßnahmen. Der erste Einsatz …
Bezirkskonferenz der DKP Saarland stellt sich den Herausforderungen durch die Landespolitik
Weiterkämpfen gegen Kaputtsparpolitik
Die Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Saarland in Neunkirchen am 19. September stand im Zeichen der Solidarität mit Flüchtlingen und neuen Herausforderungen in der Landespolitik, in der inzwischen …
Christliches Abendland gegen muslimisches Morgenland
UZ: Die bayerische CSU grenzt sich nicht nur verbal hinsichtlich der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel ab. Die Landesregierung diskutiert in der Öffentlichkeit, Asylsuchende zukünftig an der …
Bunt, kreativ und antikapitalistisch
Das war ein Riesenerfolg. Mit 250 000 Teilnehmern der Berliner Demonstration wurden alle Erwartungen übertroffen. Deutlich war, dass alle Zugänge unterschiedlichste Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammenführten. Den Tierschützer …
Statement von Uwe Hiksch
„TTIP & CETA stoppen!“
„Es war ein großartiges Bild: 250 000 Menschen aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden, aus entwicklungspolitischen und globalisierungskritischen Organisationen forderten die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu stoppen. Mit …
Streit um Flüchtlingsfrage in CDU und CSU
Demontage ihrer Kanzlerin
Die Bundeskanzlerin ist mit ihrer Haltung zu den Flüchtlingen auf ein unterschiedliches Echo gestoßen. Sie heißt diese Willkommen und einen Aufnahmestopp soll es nicht geben. …
Bezahlen müssen die Verbraucher
Vorrang für Erdkabel
Die Bundesregierung hat beschlossen, dass neue Stromtrassen künftig vor allem unterirdisch verlegt werden sollen. Indem Erdkabeln Vorrang gegenüber Freileitungen gegeben wird, soll die Akzeptanz unter …
Aufmarsch der Hassprediger
Wieder einmal ist es am vergangenen Sonntag in Stuttgart zu einem Aufmarsch christlicher Fundamentalisten, Anhängern von Junger Union, CDU/CSU, AfD und anderen rechten Organisationen gekommen. …
Kriminalisierung
Am Dienstag, den 20. Oktober 2015 (9.30 Uhr) findet im Amtsgericht Berlin-Moabit, (Raum 3007) die öffentliche Hauptverhandlung gegen die langjährige Moderatorin der Berliner Friedenskoordination, Laura von Wimmersperg, …
Hand in Hand mit Faschisten: Sächsische „Mittelschicht“ marschiert gegen Flüchtlinge auf
Gewalt und Hass ohne Ende
Auch in der letzten Woche ist es in verschiedenen bundesdeutschen Städten erneut zu Großaufmärschen von Rassisten und Neonazis sowie zu Gewaltausbrüchen und Anschlägen gekommen, die …
Neues aus der norddeutschen Nazisszene
Tostedter Nazi-Internetshop reaktiviert
„Streetwear Tostedt“, der Name steht für einen Treffpunkt gewaltbereiter Neonazis in der Nordheide, ein Ladengeschäft, in dem Poster, Aufnäher, Nazi-Klamotten – u. a. Thor-Steiner-Sweatshirts –, Rechtsrock CDs …
Grundrechte verteidigt
Bereits am 24. Juli 2015 fällte das Bundesverfassungsgericht einen vor wenigen Tagen veröffentlichten Beschluss, mit dem das Engagement für Bürgerrechte bei Demonstrationen gestärkt wird. Dem Gericht …