Kriegsgefahr und Massenflucht
Zum Thema „Internationalismus heute“ konnte die DKP- Kreisvorsitzende Rosi Feger, selbst Mitglied der Internationalen Kommission der DKP, den Genossen Heinz Stehr (Elmshorn) in Bayreuth bei …
Zum Thema „Internationalismus heute“ konnte die DKP- Kreisvorsitzende Rosi Feger, selbst Mitglied der Internationalen Kommission der DKP, den Genossen Heinz Stehr (Elmshorn) in Bayreuth bei …
Am vergangenen Samstag gingen 2 500 Menschen gegen den Bundesparteitag der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ in Hannover auf die Straße. Unter dem Motto „Es reicht! …
Der Bundestag hat Mitte November mit den Stimmen aller Fraktionen die Einsetzung eines neuerlichen Untersuchungsausschusses beschlossen, der Licht in die Mordserie des neofaschistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer …
Allem Anschein nach kommt Volkswagen in der Abgasaffäre mit einem blauen Auge davon. Neue Software und ein neues Bauteil sollen die Motoren sauberer machen. Experten …
Mit einer eigenen Erklärung hat sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie gegen einen Auslandseinsatz der Bundeswehr in Syrien ausgesprochen. „Erneut tritt die Bundesregierung in …
Insgesamt 940 politische Straftaten – darunter Körperverletzungen, Bedrohungen und das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ – zählten die zuständigen Polizeibehörden Behörden seit dem ersten „Pegida“-Aufmarsch im Oktober …
Bayern hat die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei vom Verfassungsschutz endgültig eingestellt. „Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz und die meisten Landesämter seit März 2014 der …
„Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen …
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Kassel 5. und 6. Dezember Wege aus der Kriegslogik Flüchtlingen helfen – Fluchtursachen beseitigen: Militärinterventionen und Waffenexporte stoppen Konflikte friedlich lösen: auch mit Russland Für eine neue Friedenspolitik! …
UZ: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat in der vergangenen Woche den brutalen Polizeieinsatz gegen „Stuttgart 21“-Gegner vom 30. September 2010, der bundesweit als „Schwarzer Donnerstag“ bekannt wurde, für …
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Das Konzept von Grup Yorum Grup Yorum unterhält das Kulturzentrum“Idil“. Es trägt den Namen unserer Genossin Ayçe Idil Erkmen, einer Musikerin und Theaterkünstlerin, die 1996 …
Das „Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)“ der NATO hat vom 23. bis 25. November in Essen in einer großen Konferenz ausgelotet, wie Krieg – mehr und anders …