VVN-BdA begrüßt das NPD-Verbotsverfahren
Die VVN-BdA begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Verfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Dadurch ist deutlich geworden, dass …
Kriegsbefürworter angezeigt
„Strafanzeige gemäß Paragraf 80 StGB i. V. mit Art. 26 Abs. 1 GG gegen alle Mitglieder des Deutschen Bundestages (Regierungsmitglieder eingeschlossen) … Sehr geehrter Herr …
86 Cent für Spielsachen
Armut wird relativ definiert. Das heißt für die Betroffenen, salopp gesprochen: ihre Armut wird an dem gemessen, was andere haben – beziehungsweise sie im Vergleich zu …
Denkort Bunker Valentin
Am Sonntag, dem 8. November, wurde vor rund 400 geladenen Gästen, darunter auch drei DKP-Mitglieder, der Bunker Valentin in Farge im Norden Bremens als Denkort der …
Schutz vor Neonazis ist Straftat
Wer sich Nazis in den Weg stellt, wird von der bundesdeutschen Justiz und Polizei immer wieder vor Gericht gezerrt. In Düsseldorf gibt es rund 300 …
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Durchschaubare Opferinszenierung
In nicht wenigen Meinungsumfragen wird der rechten „Alternative für Deutschland“ (AfD) dieser Tage prognostiziert, als drittstärkste Partei in den Bundestag einzuziehen. Auch bezüglich der im …
Zum Wohle der deutschen Wirtschaft
Der Weltklimagipfel in Paris, der dieser Tage zu Ende geht, wird von Deutschlands Konzernen und Industrievertretern unterschiedlich bewertet. Während sich ein Teil gern in der …
Rüstzeug
Vom 27. bis 29. November fand wieder einmal ein Bildungswochenende der DKP Mecklenburg-Vorpommern in Barhöft bei Stralsund statt. Mehr als ein dutzend Dauergäste meldeten sich bereits …
Aufmärsche von Kriminellen
Insgesamt 940 politische Straftaten – darunter Körperverletzungen, Bedrohungen und das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ – zählten die zuständigen Polizeibehörden Behörden seit dem ersten „Pegida“-Aufmarsch im Oktober …
Festlicher Flüchtlings-Abend
Das Bündnis Dortmund gegen Rechts und die DIDF laden Flüchtlinge aus dem Übergangsheim in Eving zu einem festlichen, musikalischen Abend ins BEZENT ein. Spielen wird …
„Krieg ist kein Mittel, um den Konflikt in Syrien zu lösen“
UZ: Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion …
Kalkül mit Zukunft
Georg Fülberth Die Art und Weise, wie die Kanzlerin in den vergangenen Wochen innerhalb der eigenen Partei und der CSU demontiert wurde, erinnert an die …
Gipfel der Heuchelei
Die Europäische Union hatte einst in maßloser Eigendarstellung von sich behauptet, das großartigste Friedensprojekt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu sein. Und hatte für …
„Flüchtlingslawine“ und „biopolitischer Grenzkampf“
Der Westdeutsche Rundfunk hat sich um die Volksaufklärung verdient gemacht. Noch poliert die Mutter Theresa des Kanzleramtes fleißig an ihrem medial errichteten Heiligenschein „Wir schaffen …
Ohne Flocken kein Müsli
Alain Caparros, ein Migrant mit Herkunft aus Algerien, und Mahdi Madjer (Name und Herkunft von der Redaktion geändert), der ebenfalls aus dem Maghreb kommt, weisen …