Kampf um die Köpfe
Andrej Hunko Offenbar ist NATO- und EU-Strategen die Bevölkerung in Westeuropa zu wenig kriegsbegeistert. Während die Streitkräfte der NATO-Mitglieder ein Land nach dem nächsten ins …
Räuchermännchen goes PEGIDA
Die berühmten erzgebirgischen Jahresendfiguren sind eine hochpolitische Angelegenheit. In Seiffen zumindest hat einer sozusagen dem Volk aufs Maul geschaut und die gewonnenen Erkenntnisse für das …
Das europäische Gespenst
Frau Merkel hat in den letzten Wochen einiges Richtige gesagt. Ihr Satz „Dann ist das nicht mehr mein Land“ hat eine klare Linie gegenüber den …
Abschreckung statt Hilfe
CDU und CSU sind wieder versöhnt. Nach 12 Stunden zäher Verhandlung einigte man sich am vergangenen Sonntag auf ein „Positionspapier“: Es gehe darum, die „Zahl der …
Neue Expertisen zum Tod von Oury Jalloh
Recht(s)-Staatliche Pleite
Die staatsanwaltlich seit fast elf Jahren aufrechterhaltene Zweckhypothese einer suizidalen „Selbstentzündung“ im Fall Oury Jalloh, in eng fixierten Ankettungen eines Polizeiknasts binnen 30 Minuten zur …
De Maizière teilt Afghanistan auf
Zwei-Klassen-Asylrecht
Bei manchen führenden Politikern drängt sich der Eindruck auf, sie hätten zu viel schwarzer Afghane geraucht. Anders sind jedenfalls solche Sätze nicht zu erklären: „Deutsche …
EU Abgaswerte bleiben hoch – dank Intervention der Bundesregierung
Diesel dürfen weiter stinken
Auch nach dem VW-Skandal sorgt die Bundesregierung dafür, dass hiesige Autokonzerne nicht so genau auf die Abgaswerte schauen müssen. Letzten Mittwoch hatten sich die EU-Staaten …
AfD-Umfragewerte steigen stetig
Auf dem Durchmarsch
Die sozialchauvinistische „Alternative für Deutschland“ (AfD) lässt nach und nach alle Hüllen fallen. Versuchte sich die rechtspopulistische Partei bis vor kurzem zumindest noch in der …
Kein Grund zum Feiern
Ihre Forderung zur Auflösung des Inlandsgeheimdiensts hat die Humanistische Union (HU) mit einer Aktion am vergangenen Sonnabend in München erneut öffentlich gemacht. Unter dem Motto …
Spitzeleinsatz rechtswidrig
Im Dezember 2010 wurde der Polizeispitzel Simon Bromma enttarnt, der zuvor im Raum Heidelberg linke Strukturen ausgeforscht hatte. Sieben Personen, die von dem Spitzeleinsatz betroffen …
Die Neue Rechte bläst zur neuen konservativen Revolution
Staatsstreich im Anmarsch?
CSU, Pegida, AfD, PI-News und Konsorten sind in aller Munde. Die rassistische Stimmung, die diese Parteien und Bewegungen schüren, ist der Nährboden für die täglichen …
Demonstration gegen NATO-Kriegsplanungen in Essen
Vom 23. bis 25. November 2015 lädt die NATO-Einrichtung „Joint Air PowerCompetence Centre (JAPCC)“ zu einer Konferenz „Luftwaffe und strategische Kommunikation“ in die Messe Essen ein. Die …
Dieser Prozess ist wichtig
UZ: Die brutalen Übergriffe der Polizei gegen Gegnerinnen und Gegner des Bahnprojektes „Stuttgart 21“ im Stuttgarter Schlossgarten jährten sich kürzlich zum fünften Mal. Sieben Opfer der …
Keine Aliens
Georg Fülberth Seit Jahren fordert der Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman eine Umverteilung von oben nach unten, nicht aus Menschenfreundlichkeit, sondern um den Kapitalismus in Schwung zu …