Das Problem erledigt sich nicht von selbst
UZ: Duisburg ist die einzige Stadt in Nordrhein-Westfalen, in der es noch immer zu wöchentlichen Aufmärschen des „Pegida“-Netzwerks kommt. Was macht die Stadt für die Rechten …
Indien wehrt sich gegen „ökonomischen Rassismus“
Wiljo Heinen Die indische Regulierungsbehörde TRAI (Telecom Regulatory Authority of India) hat dem „freien Internet“ des US-Werberiesen Facebook einen Riegel vorgeschoben. Die Interessen des Konzerns …
Reiseverbot wegen „Terrorgefahr“
Am 10. Februar stimmte die französische Nationalversammlung einer Verfassungsänderung unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terror“ zu, den Ausnahmezustand in die Verfassung zu schreiben. Dieser …
Spendenquittungen des Parteivorstandes der DKP
Die Quittungen über Spenden an den Parteivorstand der DKP zur Vorlage beim Finanzamt sind in diesen Tagen verschickt worden. Sollte eine Bescheinigung benötigt werden und …
Das Beuteschema der AfD
Werner Sarbok Als Profis zeigen sich die Frontfiguren der AfD in ihrem dreckigen Parteiengeschäft mit der Angst. In CDU/CSU und SPD finden sie verlässliche Zutreiber. …
Propaganda statt Verhandlungen
Die Genfer Verhandlungen über einen Frieden in Syrien sind bis Ende des Monats unterbrochen. Die Oppositionsgruppen, die von Saudi Arabien unterstützt werden, stellen Vorbedingungen – und …
Pogromstimmung in Sachsen
UZ: Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz hat vor wenigen Tagen festgestellt, dass in Sachsen eine gegen Flüchtlinge gerichtete Pogromstimmung herrsche. Hat er recht? Dr. Volker Külow …
Kurzzeitgedächtnis
Nach den Äußerungen von AfD-Chefin Frauke Petry zu einem eventuellen Schusswaffeneinsatz an der Grenze drehe sich das etablierte Parteienkarussell um die Frage, ob die AfD …
Rechte Gewalt auf Rekordhoch
Die Aktivitäten der extremen Rechten in der Bundesrepublik nehmen weiter zu. Allein im vergangenen Jahr haben über 58 800 Personen an Aufmärschen von Neonazis teilgenommen. …
Crash- und Kriegsgefahren
Das folgende kurze Referat hielt der Kölner Kreisvorsitzende der DKP am 3. Februar im Kreisvorstand: Im Sommer 2014 wurde nicht selten pro Liter Diesel 1,38 Euro …
Nicht nur an Silvester
Nein, (sexuelle) Gewalt gegen Frauen ist kein Privileg nordafrikanischer Männer. Die 30 Tatverdächtigen, gegen die die Kölner Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit den Vorfällen von Silvester …
„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – oder so?
Täglich erreichen uns neue Meldungen von brennenden Asylbewerberheimen, von Anschlägen auf Geflüchtete und Mitmenschen mit ausländischem Aussehen. Aufgehetzt von der medialen und politischen Stimmungsmache kippt …
Protest gegen Siko
Samstag, 13. Februar München 13.00 Uhr: Auftaktkundgebung – Stachus/Karlsplatz 13.45 Uhr: Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen, Demonstration und Protest-Kette 15.00 Uhr: Schlusskundgebung – Marienplatz …