Zur „Konsolidierung“ des nicht ausgeglichenen Haushalts für 2015 sollte die Schließung des sanierungsbedürftigen Hallenbades West im Dorstfelder Kortental und ein Ersatzneubau im Revierpark Wischlingen beitragen. …
UZ: Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion …
Georg Fülberth Die Art und Weise, wie die Kanzlerin in den vergangenen Wochen innerhalb der eigenen Partei und der CSU demontiert wurde, erinnert an die …
Die Europäische Union hatte einst in maßloser Eigendarstellung von sich behauptet, das großartigste Friedensprojekt seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu sein. Und hatte für …
Der Westdeutsche Rundfunk hat sich um die Volksaufklärung verdient gemacht. Noch poliert die Mutter Theresa des Kanzleramtes fleißig an ihrem medial errichteten Heiligenschein „Wir schaffen …
Alain Caparros, ein Migrant mit Herkunft aus Algerien, und Mahdi Madjer (Name und Herkunft von der Redaktion geändert), der ebenfalls aus dem Maghreb kommt, weisen …
In einer Pressemitteilung des Kasseler Friedensforums, das am kommenden Wochenende seinen traditionellen Friedensratschlag veranstaltet, heißt es unter anderem: „Die Bundesregierung will sich nun offenbar doch …
Zum Thema „Internationalismus heute“ konnte die DKP- Kreisvorsitzende Rosi Feger, selbst Mitglied der Internationalen Kommission der DKP, den Genossen Heinz Stehr (Elmshorn) in Bayreuth bei …
Am vergangenen Samstag gingen 2 500 Menschen gegen den Bundesparteitag der selbsternannten „Alternative für Deutschland“ in Hannover auf die Straße. Unter dem Motto „Es reicht! …
Einige meiner Vorredner haben in ihren Reden das Thema „Flüchtlinge“ angesprochen. Bertolt Brecht war es, der in einem Gedicht sagte: Lasst uns das tausendmal Gesagte …
„Mit dem Abschuss einer russischen Militärmaschine haben die IS-Unterstützer in der türkischen Regierung endgültig ihre Maske fallen lassen. Die Bundesregierung muss umgehend den türkischen Botschafter einbestellen …
„Der Magistrat wird gebeten, über die Stadtwerke Gießen dafür zu sorgen, dass zumindest in den Wintermonaten der Strom für säumige Zahler nicht abgestellt wird, lautet …
Das Verwaltungsgericht hat – nach fünf Jahren – entschieden, der Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30.9.2010 war rechtswidrig. Damals hatte ein massives Polizeiaufgebot versucht, den Stuttgarter Schlossgarten zu …
Kassel 5. und 6. Dezember Wege aus der Kriegslogik Flüchtlingen helfen – Fluchtursachen beseitigen: Militärinterventionen und Waffenexporte stoppen Konflikte friedlich lösen: auch mit Russland Für eine neue Friedenspolitik! …
