Kerstin Köditz Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Bundesvorstandes ihrer Partei www.kerstin-koeditz.de UZ: Regelmäßig gerät Sachsen aufgrund rassistischer und …
Beim Atomausstieg ist die Bundesregierung offenbar gewillt, einen gewaltigen Schritt auf die Atomkonzerne zuzugehen. Gleichwohl ist die zuständige Kommission des Bundeswirtschaftsministeriums nicht wie geplant bis …
Die Armut in Deutschland bleibt hoch, obwohl Regierung und herrschende Medien immer wieder von guter Konjunktur, hoher Beschäftigung und steigendem Reichtum sprechen. 12,5 Millionen Menschen, 15,4 Prozent …
Der Lauschangriff der NSA auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Politiker sowie auf internationale Institutionen scheint noch größere Ausmaße zu haben als bislang bekannt. Die …
Die Opposition im Bundestag erhöht in Sachen Aufklärung von Geheimdiensttätigkeiten den Druck auf die Regierungskoalition. Im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass nicht nur der …
Das Bundesinnenministerium hat dem Budestrojaner, einer Spähsoftware zur Überwachung von Computern und Smartphones die Freigabe erteilt. Die notwendigen Tests seien abgeschlossen.
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, hat sich für eine „gesonderte Erfassung von antimuslimischen Straftaten“ ausgesprochen. Dies sei „ein überfälliger Schritt“, den auch …
Systematische sexuelle Belästigung bis hin zu Vergewaltigung durch das Sicherheitspersonal gebe es in der Flüchtlingsunterkunft Westerwaldstraße in Köln. Diesen Vorwurf haben dort lebende Flüchtlinge in …
Zu gewalttätigen Neonaziaktionen ist es am vergangenen Freitagabend in Burg (Sachsen-Anhalt) gekommen. Nachdem sich in der Kleinstadt etwa 25 Rechte an einer „Mahnwache“ gegen angebliche …
„Die lange Lügengeschichte der Atomenergie bekommt einen weiteren Höhepunkt und die Atomkonzerne ein milliardenschweres Steuergeschenk, das man nur als illegale Subventionierung bezeichnen kann“, erklärte Hubertus …
Im Vorfeld der Landtagswahlen 2016 ruft der DGB Markgräflerland zu einer Kundgebung gegen Gewalt und Rassismus am Samstag, den 5. März, um 11.00 Uhr auf dem …
Der erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. …
Am kommenden Samstag findet in Kassel der dritte Tag des 21. Parteitages der DKP statt, auf dem die Delegierten auch über die Unterstützung der UZ …
UZ: Warum kandidiert die DKP in Heidenheim zur Landtagswahl? Reinhard Püschel ist Stadtrat in Heidenheim und kandidiert als Direktkandidat der DKP bei der Landtagswahl in …
Am Sitz des Parteivorstandes in Essen trat am vergangenen Wochenende der neugewählte Parteivorstand der DKP zu seiner zweiten Tagung zusammen. Die Aufgaben der Partei angesichts …
