Bochum tritt Städtekoalition gegen Rassismus bei
Einen gemeinsamen Antrag „Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus“ haben die Linksfraktion und die Soziale Liste im Rat zur letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates eingebracht. Bereits …
CDU-Spitzenkandidaten in den Ländern spielen AfD-Rassisten in die Hände
Rechte Absetzbewegungen
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …
DKP fordert Unterricht für Flüchtlingskinder
Die NRW-Landesregierung hatte für 2015 und 2016 insgesamt zusätzliche 5 766 Lehrerstellen bewilligt, damit Kinder aus Flüchtlingsfamilien kompensatorisch und integrierend unterrichtet werden können. Die Zahl …
Die „positiven nationalen Wallungen“ in Aktion
Kerstin Köditz Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Bundesvorstandes ihrer Partei www.kerstin-koeditz.de UZ: Regelmäßig gerät Sachsen aufgrund rassistischer und …
DGB Dülmen gegen Stellenbefristungen
Für den Bereich der Sicherheitsdienste an den Unterkünften für Asylbewerber werden in Dülmen ca. 1,5 Millionen Euro aufgebracht. Mit diesem Geld sollen dann nach den …
Steuerzahler sollen die finanziellen Risiken tragen
Einigung mit Atomkonzernen in Sicht
Beim Atomausstieg ist die Bundesregierung offenbar gewillt, einen gewaltigen Schritt auf die Atomkonzerne zuzugehen. Gleichwohl ist die zuständige Kommission des Bundeswirtschaftsministeriums nicht wie geplant bis …
DKP Bottrop für Verkauf der RWE-Aktien
Die DKP-Ratsgruppe in Bottrop hat beantragt, dem Rat der Stadt den Verkauf der RWE-Aktien vorzuschlagen. Nach Ansicht der DKP hat der Besitz von RWE-Aktien für …
Die Wohlfahrtsverbände haben am 23. Februar ihren jährlichen Armutsbericht vorgelegt
Armut: Politisch gewollt und geplant
Die Armut in Deutschland bleibt hoch, obwohl Regierung und herrschende Medien immer wieder von guter Konjunktur, hoher Beschäftigung und steigendem Reichtum sprechen. 12,5 Millionen Menschen, 15,4 Prozent …
Sportkonzept für Gießen könnte Impulse setzen
Ohne Moos wenig los
„Keine Lobby, es fehlt Geld, der Sport wird nur noch verwaltet“ – das waren einige der Vorwürfe, die Gießener Vereinsvertreter anlässlich einer Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl äußerten. …
DKP setzt erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ fort
In Darmstadt Kommunisten wählen!
Am 6. März sind Kommunalwahlen. Probleme gibt es genug in Darmstadt. Marode Schulen, knappe Kita-Plätze, Schlaglöcher auf den Straßen, teure Straßenbahnen und Busse und noch viel …
Bezahlbarer Wohnraum oder sichere Rendite?
Monopoly in Marburg
Tanja-Bauder-Wöhr In Marburg kann man in den letzten zehn bis 15 Jahren beobachten, dass aufgrund von Kosteneinsparungen, eine wichtige Aufgabe freiwillig aus der Hand gegeben …
Endspurt im hessischen Kommunalwahlkampf
Ohne uns sehen wir schwarz für Reinheim
Bekanntlich sind am 6. März in Hessen Kommunalwahlen. Die DKP kandidiert in unterschiedlichen Konstellationen, das heißt eigenständig, im Bündnis oder auf Listen anderer Parteien. In Reinheim …
Delegierte des DKP-Parteitages beschlossen die Beendigung des Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei
UZ und internationale Fragen
Am vergangen Samstag fand in Kassel der dritte Tag des 21. Parteitages der DKP statt. Den Auftakt der Tagung bildete das Kurzreferat des Parteivorsitzenden Patrik Köbele. Die …
Parteivorstand der DKP will Sofortforderungsprogramm gegen Kriegsfolgen und wachsende Not erarbeiten
„Geld ist genug vorhanden“
Am Sitz des Parteivorstandes in Essen trat am vergangenen Wochenende der neugewählte Parteivorstand der DKP zu seiner zweiten Tagung zusammen. Die Aufgaben der Partei angesichts …