Interview versaut
Volker Bräutigam Die ARD hat in einem ausführlichen Interview den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zur Lage in seinem Land befragt. Wer sich die Mühe machte, …
Schrottreaktor außer Kontrolle
Als „harmlosen Zwischenfall“ im nichtnuklearen Bereich der Anlage spielten der Betreiberkonzern EdF und die französische Atomaufsichtsbehörde ASN im Frühjahr 2014 einen Wassereinbruch im AKW Fessenheim …
Bahnoffensive für das südliche Mecklenburg
Die Volksinitiative zum Erhalt der Südbahn in Mecklenburg-Vorpommern vom Fahrgastverband PRO BAHN M-V und der Bürgerinitiative „Pro Schiene“ fordert den Erhalt bzw. die Wiederherstellung der …
Berndt-Koberstein-Preis
Am 28. Juli 1986 wurde Berndt Koberstein zusammen mit zwei weiteren internationalen Aufbauhelfern und drei Nicaraguanern von der Contra ermordet. Berndt Koberstein war als Aufbauhelfer in …
AfD vor satten Wahlerfolgen
Aus den für kommenden Sonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt anstehenden Landtagswahlen könnte die AfD weitere Erfolge für sich verbuchen. Schon bei den Kommunalwahlen am …
Bis ins 20. Jahrhundert galt der Tag als Tag der Commune
UZ: Traditionell findet am 18. März der „Internationale Tag der politischen Gefangenen“ statt. Worauf ist dieser Tag historisch zurückzuführen? Henning von Stoltzenberg ist Mitglied des Bundesvorstandes …
Stadt genehmigte Räume – Breiter Protest gegen Düsseldorfer Kreisparteitag
AfD im Geschwister-Scholl-Gymnasium
Die AfD mietete Räume für ihren Düsseldorfer Parteitag an – angeblich ganz zufällig im städtischen Geschwister-Scholl-Gymnasium. Die Stadtverwaltung genehmigte den Mietvertrag, weil sie nach eigenen Angaben …
Volker Beck und der 0,6-Gramm-„Skandal“
Der Grünen-Politiker Volker Beck soll mit 0,6 Gramm von irgendwas in einer Polizeikontrolle aufgefallen sein. Es soll ihm aus der Tasche gefallen sein. Nicht sonderlich plausibel, …
In Deutschland sind 1,5 Millionen Menschen auf „Tafeln“ angewiesen
Das Recht auf Nahrung …
Das Recht auf Nahrung ist Bestandteil der Menschenrechtserklärung der UNO von 1948 (Artikel 25), allerdings nicht der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1953. Das liegt womöglich daran, dass …
Bochum tritt Städtekoalition gegen Rassismus bei
Einen gemeinsamen Antrag „Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus“ haben die Linksfraktion und die Soziale Liste im Rat zur letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates eingebracht. Bereits …
CDU-Spitzenkandidaten in den Ländern spielen AfD-Rassisten in die Hände
Rechte Absetzbewegungen
Am 13. März werden in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. Dominierendes Wahlkampfhema in allen drei Bundesländern ist der Umgang der Parteien mit den in …
DKP fordert Unterricht für Flüchtlingskinder
Die NRW-Landesregierung hatte für 2015 und 2016 insgesamt zusätzliche 5 766 Lehrerstellen bewilligt, damit Kinder aus Flüchtlingsfamilien kompensatorisch und integrierend unterrichtet werden können. Die Zahl …
Die „positiven nationalen Wallungen“ in Aktion
Kerstin Köditz Kerstin Köditz ist Sprecherin für antifaschistische Politik der sächsischen Linksfraktion und Mitglied des Bundesvorstandes ihrer Partei www.kerstin-koeditz.de UZ: Regelmäßig gerät Sachsen aufgrund rassistischer und …
DGB Dülmen gegen Stellenbefristungen
Für den Bereich der Sicherheitsdienste an den Unterkünften für Asylbewerber werden in Dülmen ca. 1,5 Millionen Euro aufgebracht. Mit diesem Geld sollen dann nach den …
Steuerzahler sollen die finanziellen Risiken tragen
Einigung mit Atomkonzernen in Sicht
Beim Atomausstieg ist die Bundesregierung offenbar gewillt, einen gewaltigen Schritt auf die Atomkonzerne zuzugehen. Gleichwohl ist die zuständige Kommission des Bundeswirtschaftsministeriums nicht wie geplant bis …